Pro und Contra zur Befreiung der Ökoabgabe
Unternehmen, die viel Strom verbrauchen, können sich von der Ökoumlage (EEG) befreien lassen. Für dich als Privatperson geht das nicht. Findest du das richtig? Oder bist Du noch unschlüssig? Informiere dich hier beim Pro-und-Contra zur EEG-Befreiung.
23 Kommentare | 21. Oktober 2012 | 08:00 Uhr |
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” Für dich als Privatperson geht das nicht. ”
Für Kleingewerbe, Handwerker, kleinere Gastronomen, Bäcker, Metzger etc… geht das auch nicht. Es handelt sich um eine perverse Umvertewilung von unten nach oben. Kann DIESE Politik eigentlich auch was anderes?
lg
Merkel vor einem Jahr: “Die EEG-Umlage soll nicht über ihre heutige Größenordnung hinaus steigen”. Schon wieder eine dreckige, dreiste Lüge! Wer diese Lügenpolitik noch wählt ist eines, nämlich: Selbst schuld!
Hier im Video ab ca. 0:50min
http://youtu.be/wJ1JmOr5yvQ
lg
[Anmerkung der Redaktion: Das ZDF ist für den Inhalt externer Links nicht verantwortlich!]
Da kann ich Merkel nun nicht widersprechen. “Soll nicht steigen” und “wird nicht steigen” sind zwei unterschiedliche Dinge.
Wrong:
Anrufer: Hier brennt es!
Leiststelle: Da sollten wir mal vorbei kommen.
Right:
Anrufer: Hier brennt es!
Leitstelle: Wir kommen!
Wenn Politiker im Konjunktiv reden, darf bei jedem die Warnleuchte angehen. Beim formulieren von Idee passt das “sollte”, aber wenn es darum geht, etwas in die Tat umzusetzen, dann passt der Konuktiv wirklich nicht mehr.
“Wenn Politiker im Konjunktiv reden, darf bei jedem die Warnleuchte angehen. Beim formulieren von Idee passt das “sollte”, aber wenn es darum geht, etwas in die Tat umzusetzen, dann passt der Konuktiv wirklich nicht mehr.”
Dies sehe ich im Prinzip auch so.
Es ist zwar nervig, aber notwendig zu erkennen, wann sogenannte politsche Sprechblasen abgesondert werden, in denen viel gesprochen aber konkret nichts gesagt wird.
Für mich selbst ist es am einfachsten, die Parteien und Politiker danach zu beurteilen, was sie bisher beschlossen und gemacht haben, anstatt zu raten, wie ernst oder genau sie das meinen was sie gerade sagen.
Für mich reicht es zu wissen, daß man lieber die Bürger übermäßig belastet, anstatt mit dem Kartellamt bei z.B. eon einzurücken und den preistreibenden und marktgefährdenen Anbieter massiv zu verkleinern, um mehr Konkurenz zu schaffen und das Umverteilen von “Unten nach Oben” zu stoppen.
Nicht die EEG-Umlage ist das Problem, sondern dass Erhöhungen direkt an die Verbraucher weitergegeben werden, Gewinne aber nicht. Dazu treiben Spekulanten den Preis künstlich hoch (Leipziger Strombörse). Dazu wurden Kohle- und Atomstrom verlogen “hintenrum” viel stärker gefördert, das ist dann ok. Und zu allem Überfluss befreit die unfähige Regierung unzählige Firmen von den Netzentgelten und halst den Verbaruchern alles aus.
“Dazu treiben Spekulanten den Preis künstlich hoch (Leipziger Strombörse).”
Das dachte ich auch ist aber falsch. Der Durchschnittspreis an der Strompreisbörse fiel in 2 Jahren von 68€/MWh auf 55€/MWh. Anders als der Benzinpreis ist der Strompreis für Endkunden konträr zum Großmarktpreis gelaufen. Der Börsenpreis für Strom war in 2012 lange Zeit unter dem Niveau von “vor Fukushima”. Der Börsenpreis in Leipzig ist nicht gestiegen sondern sogar gefallen. Die Strompreiserhöhungen haben politische Grüne. Spekulanten haben hier ausnahmsweise NICHT ihre Finger im Spiel.
lg
Ich habe mal die Lügen den Merkelclans erörtert und um diese neue Lüge ergänzt. ZDFlogin könnte mal eine Sendung machen mit dem Titel: “Lügen, Lügen, Lügen!!! Sind wir zu dumm oder ist die Politik zu dreist?”
Merkel in 2011: “Die EEG-Umlage soll nicht über ihre heutige Größenordnung hinaus steigen”. 2012: Sie steigt extrem, weil sie nicht von allen bezahlt wird. Weil nur einige wenige bezahlen (Privatleute), steigt sie wesentlich stärker als geplant.
Wolfgang Schäuble im Juli 2010: “Die Rettungsschirme laufen aus. Das haben wir klar vereinbart.” Wenig später plante man schon den ESM als permanenten und dauerhaften Rettungsschirm. Die Wähler konnten sich damals nicht auf Schäuble´s Wort verlassen. Es benutzt in seiner Aussage auch das Wort “wir”. Deshalb kann man diese Lüge auch weiteren Politikern zuordnen.
Griechenlands Ex-Regierungschef Giorgios Papandreou im März 2011: “Wir werden jeden Cent zurückzahlen. Deutschland bekommt sein Geld zurück – und zwar mit hohen Zinsen”. Bereits wenige Monate nach dieser Aussage kam der Schuldenschnitt. Durch die Verstaatlichung der HRE haben die deutschen Steuerzahler über Nacht mehrere Milliarden Euro verloren. Ganz aktuell denkt man offenbar über einen weiteren Schuldenschnitt nach.
EZB-Chef Mario Draghi am 15. Februar 2011: “Italien ist kein Risikoland”. Nur wenig später musste er durch massive Anleihekäufe die italienischen Staatsanleihen stützen, weil sich immer größere Finanzprobleme zeigten.
Jean-Claude Juncker im März 2010: “Ich bin fest davon überzeugt, dass Griechenland diese Hilfe nie wird in Anspruch nehmen müssen, weil das griechische Konsolidierungsprogramm in höchstem Maße glaubwürdig ist”. Seit dieser Aussage gab es zahlreiche Hilfen an Griechenland. Später gab es auch einen Schuldenschnitt und wie wir aktuell sehen, reicht nicht mal das. Man denkt aktuell über einen weiteren Schuldenschnitt oder weitere Hilfen nach.
Wolfgang Schäuble vor dem Griechen-Schuldenschnitt: “Wenn Griechenland pleitegehen würde, wäre das schlimmer als Hypo Real Estate und Lehman Brothers zusammen”. Das Horrorszenario blieb aus; im Gegenteil: Man verschaffte sich sogar wenige Monate Ruhe. Der Finanzminister hatte die Lage in seiner akuten Inkompetenz komplett falsch eingeschätzt.
Merkel im März 2011: “Deutschland kann sein Veto einlegen, wenn die Voraussetzungen für Hilfen nicht gegeben sind – und davon werde ich Gebrauch machen”. Griechenland hat die Auflagen aus dem ersten Rettungspaket nicht erfüllt und trotzdem haben Merkel und ihre Untertanen das zweite Rettungspaket durchgeputscht. Später in 2012 gaben dann Bundestag und Bundesrat ihre Einspruchsmöglichkeiten komplett an den ESM ab.
Helmut Kohl in seiner Rede zur Einführung des Euro 2001: “Dieses Geld wird eine große Zukunft haben”. Diese Aussage hielt nicht mal 10 Jahre. Keine 10 Jahre sind vergangen, schon ist diese Währung in Gefahr. Durch fehlende Risikoprämien haben sich Spannungen aufgebaut, die sich jetzt wie in einem Gewitter entladen. Auch weiterhin sollen im Eurosystem keine Risiken abgebaut werden; sie werden durch neue Schulden finanziert. Dies spürt vor allem der Steuerzahler, aber es ist ihm egal.
Wolfgang Schäuble im Oktober 2011: “Der europäische Rettungsschirm hat eine Obergrenze von 440 Milliarden Euro, auf Deutschland entfallen 211 Milliarden Euro. Und das war es, Schluss, bis auf die Zinsen, die noch oben drauf kommen”. Es kam so einiges hinzu! Nachschusspflichten und Erhöhungen beim ESM, die EFSF-Mittel, die Target2 Salden, ESM-Hebelung und viele andere versteckte Kanäle, die seither entstanden sind.
Rainer Brüderle, auch im Oktober 2011: “Diese Grenze ist unumstößlich”. Er meinte ebenfalls wie Schäuble die Haftungsobergrenze von 211 Mrd€. Diese Grenze wurde schon lange umgestoßen! Wie das ifo-Institut neulich nachgerechnet hat, haftet Deutschland bereits mit über 700 Milliarden Euro. Das ist mehr als das Dreifache dessen, was angeblich unumstößlich ist.
Merkel im Sommer 2012: “Es wird keine Vergemeinschaftung von Schulden geben, so lange ich lebe”. Genau drei Tage nach dieser Aussage wurden ESM und Fiskalpakt durch Bundestag und Bundesrat geputscht. Sie hatte versprochen zu sterben, lebt aber noch immer. Kann Merkel überhaupt sterben? Nein. Zombies können nicht sterben. Die sind schon tot.
Merkel in 2011 und 2012: “Es wird mit mir keine Eurobonds geben”. Am 29.06.2012 wurde in einer Nacht und Nebelaktion der ESM durch das Parlament geputscht. Dieser sieht ausdrücklich vor, dass der ESM Anleihen ausgeben darf, für die wir als Steuerzahler haften. Es handelt sich also um Eurobonds oder auch “Vergemeinschaftung von Schulden”. Ganz aktuell will man sogar das ESM Stammkapital durch diese Eurobonds auf ca. 2 Billionen Euro hebeln.
…sind politische Lügen eigentlich Strafbar? In der Privatwirtschaft spricht man ja auch von Betrug. Prinzipielle könnte man dann ja auch die Medien wegen Beihilfe zum Betrug anzeigen. Kennt sich da jmd. aus?
Irrtum ist keine Lüge!
Und wer glaubt, in diesem System alles richtig machen und vorhersageh zu können ist entweder das größte Genie der Menschheit oder hat einen an der Waffel. (Politiker sind auch Menschen und schwarz weiß ist im realen schonmal gar nix zu sehen)
-Und wer glaubt deswegen das System umbauen zu können, irrt sich genauso!
Ich unterstelle dieser Politik eine bewusste und absichtliche Täuschung in mehreren Fällen. Man kann nicht laufend A versprechen und B machen. Das grenzt an Betrug. Hinzu kommen die vielen Nebelkerzen, Ablenkungsmanöver und Verdummungskampangen in den Medien. Das alles sieht sehr nach mafiösen Strukturen aus. Ich meine das so, wie ich es schreibe.
Politiker labern gerne gequirlten Quark, da muss man aber schon schlau genug sein, das von echten Aussagen unterscheiden zu können. Und allen politikern die mal eine Meinung haben oder meinen sie könnten etwas bewahren, das sie dann doch aufgeben müssen bewusste Täuschung ist ein verdammt starkes Ding. Das zu beweisen wird sehr schwer. Und diese Aussagen kann man genauso als Fehleinschätzugn als als Lüge werten.
“Lügen, Lügen, Lügen!!! Sind wir zu dumm oder ist die Politik zu dreist?”
Guter Titel, aber ich befürchte die Antwort zu kennen:
Die Politik kann nur so dreist sein, weil die Mehrheit zu dumm ist.
Oder wie kommen Umfrageergebnisse zustande, in der 2/3 der Leute meinen, Merkel mache einen guten Job, ohne aber sagen zu können was und wo sie dies genau macht.
Die Leute plappern einfach das nach, was Blöd & Co. ihnen sagen/schreiben, ohne dies selbst kritisch zu hinterfragen.
lg
Sehr gute Gegenüberstellung der Pro und Contras.
Aus meiner Sicht, ist es der Energiekonsum der gedrosselt werden sollte. Während Stahl, Aluminium oder Kupfer rein investiv sind, ist ein Hünchenmastbetrieb auf die Konsumgüterproduktion ausgerichtet.
Für mich sollte daher die Befreiung für Investitionsgüter gelten, nicht aber für Konsumgüter.
Als guter Vergleich:
Fleischmastbetriebe sollten nicht befreit werden, die Tierzüchter aber schon.
So als Richtschnur:
Kommunikationsanbieter, Handel, Transport oder Lebensmittelhersteller sollten nicht befreit werden. Maschinenbauer, Stahlproduzenten oder Textilverarbeiter sollten voll befreit werden. Mischkonzerne, wie Chemie (Shampoo, Plastik) , Pharma (Investition in die Gesundheit) sollten zur Hälfte befreit werden.
Das Ganze führt natürlich auch zu “Ungerechtigkeiten”, aber zumindest nicht dazu, dass es für Unternehmen billiger ist, mehr zu Verbrauchen, um dann durch eine Befreiung zu sparen.
Dann wird es eben andere Tricks geben, wenn man nicht x-hundert Seiten an Gesetzesausführungen macht, um sich “umzudefinieren”. So kann es besser werden, muss es aber nicht, genauso wie das heutige System verbessert werden kann. Wer definiert denn, was jetzt genau was ist?
Und gerade extrem energieintensive Betriebe sollte auch etwas (!) vom erhöhten Preis mitbekommen, da sich bei hohem verbrauch die kleinste Einsparung innerhalb eines Prozesses viel stärker auswirkt. Das würde den Innovationsdruck erhöhen und sicher auch zu mehr Innovation führen.
“Wer definiert denn, was jetzt genau was ist?”
Der Gesetzgeber.
“Dann wird es eben andere Tricks geben”
Aber zumindest wird kein Trick sein, einfach mehr zu verbrauchen als nötig. Statt Ausnahmeregelungen könnte auch z.B. die erste Mio. KWh mit 1ct. Umlage belegt werden, darüber hinaus nur 0,25 ct..
Ich halte es allerdings für besser, wenn aus dem Energieverbrauch heraus etwas entsteht (Investitionsgüter) und nicht einfach die Konsumgüterpreise sinken und der Konsum von 99ct-Hähnchen gefördert wird.
Das war der Gedanke hinter der Idee (und nur eine Idee).
Persönlich Ambivalent:
1. Stromkunde
2. Aktionär eines Stromanbieters
Strompreise steigen -> Dividende steigt -> Geldbeutel sagt nichts.
Strompreise fallen -> Dividende sinkt -> Geldbeutel sagt wieder nichts.
Selbst bei einer Steuererhöhung kommt alles wieder irgendwie zum Bürger, also auch zu mir. Nur wenn die Strompreise steigen, weil die Rohstoffe wirklich teurer werden, dann ist es finanziell schlecht für mich.
Insofern finde ich diese Diskussion um 1,7 ct. auch ziemlich kleingeistig.
Im übrigen hatte hier im Juni eine Diskussion zum Thema “Klimaerwärmung” stattgefunden. “Ist das nicht der Gipfel” oder so ähnlich hieß die Sendung zum “Klimagipfel”.
@JennyGER: Im Juni haben Sie geschrieben, dass man CO²-Ausstoß und Klimaerwärmung (noch) nicht in einen Zusammenhang bringen kann. Insofern müssten Sie sich doch tierisch über alle Anstrenungen ärgern, Kohlekraftwerke z.B. durch Windräder zu ersetzen.
Wieso Sie nun “nur” die Ungerechtigkeit der EEG-Umlage kritisieren verstehe ich daher nicht ganz.
blog.zdf.de/zdflogin/2012/06/08/mal-eben-die-welt-retten-ist-das-nicht-der-gipfel/
Ich habe nichts gegen die EEG-Umlage. Aber sie sollte von allen bezahlt werden.
Warum uns die Politik belügt ist einfach zu erklären:
“Die Intelligenz des Fuchses besteht aus der Dummheit der Hühner”
lg
Ich glaube nicht, dass es die Politiker sind, die lügen. Es ist das Amt, das zu gewissen Aussageverrenkungen führt. Man muss sich nur vorstellen, ob man selber dort so sein könnte wie man es nun von den anderen verlangt. Ein falsches Wort und die Märkte brechen ein…ein falsches Wort und die Umfragen brechen ein. DAss dies alles so ist, haben wir u.a. den Medien zu verdanken.
Dass aber manche Leute nicht gebildet genug (nicht unbedingt zu dumm) sind, um zu verstehen, was politiker meinen, wenn sie etwas (eigentlich meistens nix) sagen.
was interessiert mich mein Geschwetz von vor ein paar Monaten? *lach*
…aber schon richtig. Ich widerspreche mir oft selbst. Ich stehe dazu. Meinungen können, dürfen und sollen sich ändern. Unsere Gesellschaft ist flüssig, dynamisch und lebt.
Solange Unternehmen es sich leisten können, die ganze Nacht Licht in leeren Büroräumen oder Schaufenstern brennen zu lassen, Gemeinden und Städte jeden Platz und Denkmal mit fluten oder private Haushalte in der Weihnachtszeit das ganze Haus und Garten mit Lichterschmuck ausstatten, solange ist Strom immer noch nicht teuer genug. Wann begreifen wir endlich, dass wir alle und gerade auch die Wirtschaft besonders die jetzt befreiten Großkonzerne ein wenig von Ihrem Wohlstand abgeben müssen, damit wir solche Mammutprojekte zum Wohle zukünftiger Generationen wie die Energiewede gemeistert werden können.
Was ist die Alternative? Atomstrom? Aber wo haben wir denn endlich das passende Endlager? Also, nein! Kohle und Gas? Was achen wir, wenn diese Rohstoffe nicht mehr vorhanden sind und was gegen die Luftverschmutzung durch Kohlekraftwerke? Also, auch nein! Endlich mal wieder etwas langfristiger und nachhaltiger Denken, als nur an das Wachstum der Wirtschaft und die Kaufkraft der Menschen im nächsten Jahr!
Die Krönung ist dann, wenn Konservative und Wirtschaftsliberale beim Strompreis die ALGII-Empfänger und kleinen Arbeiter und Angestellten für ihre Argumentation entdecken. Bei Praxisgebühr, privater Rentenversicherung, Löhnen, Leih- und Kurzarbeit, Hartz4-Sätzen, Gebühren und Beiträgen spielen diese Menschen nie eine Rolle und haben sich mit ihrem wenigen Geld abzufinden. Geht es aber darum ökologische Zukunftsprojekte zu blockieren, helfen diese Leute dann doch, als Vorwand um diese Projekte zu verhindern. Alles sehr scheinheilig!
So ist es! Lichterschmuck, Schaufenster, hellerleuchtete Innenstädte etc…… man könne denken, der Strom ist noch nicht zu teuer!