Immer auf die Opfer – tut die Polizei genug gegen Rechts?
Es ist beschlossene Sache – Gauck wird Bundespräsident. Damit wird es Zeit, sich einem neuen Thema zu widmen: dem Versagen der Behörden bei den Neonazi-Morden.
“Döner Morde”, so wurden die Morde an neun Kleinunternehmern türkischer und griechischer Herkunft abschätzig genannt. Ein Unwort mit Folgen. Nicht gegen die Neonazis, sondern gegen die Opfer selber ermittelte die Polizei. Rechtsradikale Motive wurden bald ausgeschlossen. Eine Belastung, mit der der die Angehörigen der Ermordeten bis heute nur schwer zurechtkommen: “Man hat uns nicht geglaubt, weil wir Türken sind!” Einige wollen deshalb auch nicht zur zentralen Gedenkveranstaltung am Donnerstag kommen.
Zu viele Worte, zu wenig Taten? Ein Untersuchungsausschuss soll klären, was schief gelaufen ist. Alles nur Kosmetik oder ein ernsthafter Versuch, fremdenfeindliche Strukturen – auch bei der Polizei – zu bekämpfen? Tut die Polizei nicht genug gegen Rechts? Und ist das Verhalten der Polizei symptomatisch für die Verankerung ausländerfeindlicher Tendenzen in unserer Gesellschaft? Was denkt Ihr? Schreibt uns – hier im Blog, bei Facebook, StudiVZ und Twitter.
13 Kommentare | 20. Februar 2012 | 13:50 Uhr |
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Sehr geehrte Damen und Herren,
Leider sieht es so aus, als ginge es immer weiter wie gehabt. Dank des Foerderalismus wird nun wieder die Frage nach dem Versagen einzelner in den Behoerden umgangen, der peinliche Blick auf moegliche rechte Gesinnungen in den Verwaltungen vermieden.
Tatsaechlich sind die fremdenfeindlichen Tendenzen in der Gesellschaft schon immer offensichtlich gewesen, wenn man denn einmal hingesehen haette. Schon vor der Aufdeckung der NSU hatten wir ja mit dem Fall Thilo Sarrazin, welcher ja von “Kopftuchmaedchen” und einer Ueberfremdung Deutschlands sprach und der zwar von den Medien und der Politik kritisiert, von der breiten Bevoelkerung aber gelobt wurde als jemand, der die Wahrheit sagte. Bemerkenswert auch, dasz bis jetzt niemand wirklich von Herrn Gauck fordert, seine Aussagen ueber den “Mut” von Herrn Sarrazin und das Lob darueber, wie Herr Sarrazin die Sprache der politischen Korrektheit durchbroche habe, naeher zu erlaeutern und zu erklaeren, wie er das meint und was fuer ein Menschenbild er hat.
Generell werden Diskriminierungen und Ausgrenzungen weiter ohne groeszere Probleme hingenommen. Ein Teil des Problems ist auch die Aufarbeitung der Nazivergangenheit und wie in der Debatte der Verfolgung der Juden eine Sonderstellung eingeraeumt wird, welche durch den Begriff “Antisemitismus” auch noch zementiert wird. “Antisemitismus” ist doch nur eine Form von Diskriminierung gegen eine bestimmte Gruppe und koennte daher durch den Begriff “Rassismus”, welcher durchaus flexibel genug ist, ersetzt werden. Durch diese Fixierung auf den “Antisemitismus” werden auf der einen Seite die anderen Opfer von Rassismus ausgeschlossen, wie zum Beispiel die Roma und Sinti, welche auch von den Nazis systematisch vernichtet wurden, und welche in Suedosteuropa immer noch mit scheinbar staatlicher Dudlung ermordet werden, und von Frankreich aus populistischen Gruenden erst kuerzlich in just diese Laender deportiert wurden. Oder geistig und koerperlich Behinderte, welche im Dritten Reich Bekanntschaft mit dem Euthanasieprogramm machten. Auf der anderen Seite wird auch den “Juden” durch diesen Begriff eine Integration verweigert, da man ihnen einen Sonderstatus einraeumt, sie zu etwas anderem macht – und die, die anders sind, sind auch immer diejenigen, die als erstes das Ziel fuer Anfeindung sind.
Von daher foerdern auch gut gemeinte Begrifflichkeiten und Verhaltensweisen letzten Endes das Problem.
Ein weiterer Aspekt ist die Bildungspolitik, da Extremismus auch immer ein Ergebnis einer unzureichenden Bildung ist. Statt sich engagiert fuer eine breite Bildung fuer alle einzusetzen, welche auch das Verstehen politischer Prozesse mit einbezieht, wird teilweise von Eliten und Masse gesprochen. Dasz Bildung von sozialer Klasse in Deutschland staerker als in den umliegenden Laendern abhaengt ist ein Indiz dafuer. Die Demokratie braucht aber eine Masse muendiger, gebildeter Buerger und nicht eine gebildete Minderheit, die eine unmuendige Masse beherrscht.
Desweiteren haben sich die Parteien mit ihrer starken Konzentration auf sich selbst auch sehr stark von den Buergern distanziert – eine Entwicklung, die ein Vakuum erzeugt hat, in das die Rechten eingezogen sind, und ihre fremdenfeindlichen Devisen mit Volksnaehe verbinden. Wenn die NPD die staedtischen Feste ausrichtet, fuer die die Stadt kein Geld mehr hat, dann braucht man sich nicht darueber zu wundern, dasz auch ihre Gedanken in der Gesellschaft Einzug halten.
Noch einmal zu der Aufbereitung zurueckkehrend ist ein weiteres Problem, dasz die Auseinandersetzung mit dem Rechtsradikalismus sich lediglich auf Tabuisierung von Symbolen und Mystifizierung beschraenkt, eine wirkliche Analyse der Grundlagen der Diktatur und der Absprechung des Menschseins fehlt voellig. Gerade dieser letzte Aspekt, der fuer Diskriminierung noetig ist, wird dann auch noch von der Boulevardpresse sogar verstaerkt, wenn Verbrecher und andere Personen als “Bestien” oder “Monster” defamiert werden, und sie somit als wilde Tiere zum Abschusz freigegeben werden. Wenn man anfaengt, Verbrechern das Menschsein abzusprechen, wird man auch bald das menschliche Wesen von Minderheiten anzweifeln.
Deswegen sind wir in einem besorgniserregenden Zustand, und ich sehe kein wirkliches Umdenken.
Mit freundlichen Grueszen,
Deathworks
“tut die Polizei genug gegen Rechts?”
tun die Lehrer nicht genug für die Bildung?
vermittelt das Arbeitamt die Jobs nicht richtig?
tut der Staat genug für die Armen?
Ich glaube es ist nicht sinnvoll erst nach dem Staat zu rufen. Gegen rechte Meinung kann die Polizei gar nichts machen. Das ist Aufgabe der liberalen Bürger, Ihre und meine. Ob der Bürger Faharbeiter, Journalist oder Politiker ist spielt dabei doch keinerlei Rolle.
Der Staat soll Bürger dort schützen wo der Bürger es nicht alleine kann, z.B. bei Gewalt.
Man sollte zu den 10 Morden mal die 20.000 Morde seit 1990 setzen.
Das Problem ist für mich wenn, dann der Verfassungsschutz, der schon immer unangenehm aufgefallen ist. Ich denke hier sind die Landesregierungen im Zwang sich einer gewissen vereinheitlichung zu unterwerfen. Auch der Verfassungsschutz des Bundes sollte gründlich kontrolliert werden.
Dennoch sehe ich ein viel größeres Problem, nicht in der Spitze des Eisbergs, sondern unter dem Meeresspiegel unsichtbar schlummern. Allerdings sehe ich Rassismus auch bei Ausländern, gegenüber anderen ausländischen Gruppen oder gegenüber Deutschen. Ein genauso beunruhigender Zustand.
Sehr geehrte Damen und Herren,
Nachdem ich neue Details zu Herrn Gauck und dem Fall Thilo Sarrazin erhalten habe, denke ich, dasz ich Herrn Gauck in dieser Frage besser einordnen kann. Zwar komme ich zu dem Schlusz, dasz Herr Gauck sich durch die Aeuszerungen nicht rechts platziert hat, allerdings zeigen seiner Aeuszerung eine Naivitaet und Dummheit, die doch hoechst unerwartet fuer einen Lehrer der Freiheit ist. Deswegen eignet sich sein Fall, um Probleme in unserem Umgang mit Extremisten aufzuzeigen – naemlich die Ignoranz gegenueber ihrer grundlegenden Muster.
Herr Gauck trennte die Argumentation von Herrn Thilo Sarrazin in zwei Teile auf: Zum einen die Kritik an der Integrationspolitik, die halt nur bei 90% (!) der Betroffenen funktioniert und zum anderen Herrn Sarrazins rassistische Thesen. Diese Trennung ist erst einmal tatsaechlich korrekt und notwendig. Dann allerdings hat Herr Gauck die Kritik an der Integrationspolitik als Tabubruch akzeptiert und Herrn Sarrazin fuer diesen Tabubruch als mutig gelobt. Dies ist unglaublich naiv und auch unglaublich dumm und falsch.
Denn wenn wir uns die Argumentation der Extremisten anschauen, dann haben wir immer eine Zweiteilung und immer den sogenannten Tabubruch. Z.B. die alte These, die Auslaender naehmen den Leuten die Arbeit weg. Diese Argumentation besteht aus zwei Elementen: Erstens, es gibt Arbeitslose in einer Anzahl, die immer als zu hoch erachtet wird. Zweitens, Auslaender nehmen Arbeit an, die sonst Deutsche machen wuerden. Genau wie bei Herrn Sarrazin entspricht die erste Haelfte tatsaechlich der Wahrheit, waehrend der zweite Teil falsch ist. Und wie bei Herrn Sarrazin wird der Tabubruch beansprucht, allerdings in dem Fall fuer den zweiten Teil.
Diese Struktur ist aber typisch und notwendig fuer den Extremismus, da sie mehrere Notwendigkeiten erfuellt:
1. Unwahre Thesen (z.B. eine juedische Weltverschwoerung) werden mit Fakten verbunden, meistens solchen, die sehr komplex in ihrer Begruendung sind (z.B. Arbeitslosigkeit, Probleme in der Integration). Dadurch wird versucht, Wahrheit und Luege miteinander zu mischen, bis die Grenzen verschwinden und auch die Luege als Wahrheit akzeptiert wird.
2. Tabus sind gesellschaftliche Vereinbarungen. Mit dem Tabubruch stellt man automatisch das bestehende System in Frage, da man ja seine Regeln verletzt und seine Vereinbarung ueber das Tabu ignoriert. Somit wird das Aussprechen der “Wahrheit” gleichzeitig damit verbunden, dasz es nur gegen das derzeitige System stattfinden koenne. Somit wird das aktuelle System mit dem Verschleiern von “Wahrheiten” verbunden und diskreditiert.
3. Tabubruch impliziert auch Denken jenseits von Denkgrenzen, somit also eine besondere Leistung und einen besonderen Einsatz. Es ist ein Kompetenzanspruch, dasz man weiter denkt und ueber den Tellerrand schaut. Wenn Herr Gauck Herrn Sarrazin Mut bescheinigt, so sitzt er genau diesem Trugschlusz auf.
Egal, ob wir es mit linken oder rechten extremisten zu tun haben, ihre Argumentation enthaelt immer diese Elemente und Implikationen. Aber weil wir uns nur sehr oberflaechlich mit den Symptomen des Extremismuses beschaeftigen, wird diese eigentlich einfache und offensichtliche Struktur selbst von unseren Experten nicht erkannt.
Es wird einfach zu wenig abstrahiert und statt der Strukturen immer nur die Symptome (wie z.B. politische Symbole) bekaempft – ein Vorgehen das die Extremisten staerkt und nicht schwaecht.
Mit freundlichen Grueszen,
Deathworks
Immer auf die Opfer – klar, irgenwo muss man ja anfangen zu suchen wenn man nicht weiß wer der Täter ist und wenn man mal ehrlich ist gibt es auch meistens einen Grund warum jemand zum Opfer wird. Aufgabe der Polizei ist es diesen Grund zu finden und dann auf Grund dessen den Täter ausfindig zu machen.
Bei vollkommen willkürlich ausgesuchten Opfern ist das natürlich immer schwer, wenn nicht sogar unmöglich.
Auch glaube ich, dass es keinen Sinn hat, bei jedem Mord, Anschlage, … an einem Ausländer vorsorglich zu prüfen ob ein rasisstischer Hintergrund vorliegt, das würde nur unnütze Zeit vergeuden. Denn wenn man mal ehrlich ist, und die Zahl der Morde, … an Ausländern betrachtet wird sich die Zahl der rassistisch motivierten Taten doch eher im unteren einstelligen Prozentbereich befinden.
Also lasst die Polizei ihre Arbeit machen, denn die machen sie gut.
Mit freundlichen Grüßen
Regina
Sehr geehrter Frau Regina,
Fakt ist einfach, dasz die Hautfarbe auch in Deutschland oft genug Grund genug ist, weshalb Personen Ziel von Beleidigungen oder Gewalt werden. Deswegen ist bei jedem Delikt, bei dem eine Person mit offensichtlichem auslaendischen Hintergrund Opfer der Straftat wurde, Rassismus erst einmal ein sehr wahrscheinliches Motiv.
Was die Statistiken betrifft, so ist bereits bekannt, dasz diese mit Vorsicht zu genieszen sind, da sie sich auf die Bewertung in Gerichtsurteilen berufen, bei denen leider oft insbesondere bei juengeren Straftaetern (juenger als 35), rassistische Aeuszerungen, Gesten und Zeichen als einfaches Getue, spaetpubertaeres Auftreten oder einfache Jugendsuende, aber nicht als ein fremdenfeindlicher Hintergrund angesehen wird. Es scheint fast so, dasz man zur Anerkennung einer fremdenfeindlichen Straftat eine eidesstattliche Erklaerung der Taeter braucht, in der sie auf mindestens 50 Seiten genaustens Rassentheorien darlegen und begruenden, weshalb ihre Aeuszerungen auf ihrem Denken und nicht auf ein zufaelliges Ausspeien aufgeschnappter Parolen beruht.
Und wenn die Polizei bereits einen Tag nach einem Bombenanschlag in einem von Immigranten gepraegten Viertel explizit einen fremdenfeindlichen Hintergrund ausschlieszt, obwohl sie keinerlei Hinweise auf einen anderen Hintergrund oder eine andere heisze Spur hat, dann hat sie ihre Arbeit definitiv nicht richtig gemacht, denn sie hat voreilig moegliche Spuren ausgeklammert.
Mit freundlichen Grueszen,
Deathworks
Den Begriff “Döner Morde” finde ich schon ziemlich deplatziert. Würden Türken von “Kartoffel-Morden” sprechen, wenn Deutsche Urlauber in der Türkei ermordet würden? Wie fänden wir das?
Hautfarbe, Aussehen und Klang des Nachnamens sind definitiv Einflussfaktoren, von denen sich Behörden leiten lassen.
lg,
Jenny
Sehr geehrter Jenny,
Gestatten Sie mir auf das Detail hinzuweisen, dasz der uebliche Begriff “Kraut” waere (war im Englischen Sprachraum im Zweiten Weltkrieg ueblich). Allerdings denke ich, dasz es wohl jetzt eher “Nazi-Morde” waeren, wenn heute ein Deutscher, insbesondere im europaeischen Ausland – insbesondere Griechenland oder Ungarn – stattfaenden.
Mit freundlichen Grueszen,
Deathworks
Sehr geehrte Damen und Herren, heute wird ein sehr spannendes Thema in Ihrer Sendung behandelt, die ich heute leider nicht verfolgen kann, ich hoffe sie wird irgendwann wiederholt, oder man kann sie dann im Internet anschauen, doch nun zum Thema: Ich finde, selbstverständlich sind unsere Polizisten zu einem sehr großen Teil für rechtsradikales Gedankengut empfänglich, dieses ist aber auch kein Wunder, wenn unsere Politiker egal ob CSU, CDU, F.D.P., SPD oder auch Grüne rechtsradikale Politik machen und dies entweder leugnen oder es nicht mal unbedingt merken, siehe Griechenlandkrise. Dort sind tausende durch unseren EuroGeneral Herrn Dr. Schäuble obdachlos geworden. Hartz IV oder auch die Gesundheitsreformen der letzen Jahre sind menschenverachtend und somit rechtsradikal, nur es wird kaum bemerkt, weil es dem Mainstreaming entspricht.So lange sich daran nix ändert, wird sich auch bei unserer Polizei nix ändern.Leider beteiligen sich auch die Medien in Deutschland und leider auch das ZDF an diesen Dingen, wenn man zum Beispiel ein Plädoyer für einen Bundespräsidentenkandidaten Joachim Gauck hält, der ganz offen Thilo Sarrazins Thesen mutig und die Occupy – Proteste albern findet. Was für eine allgemeine Volksverdummung!!! Ich würde mich freuen, wenn mein Beitrag in der Sendung vorkommen würde. Mit freundlichen Grüßen
Andreas Scheibner
Sehr geehrter Herr Scheibner,
Ich teile zwar nicht Ihre Bewertung unserer Politik, aber ich teile mit Ihnen sowohl die Auffassung, dasz dies eine sehr interessante Sendung sein duerfte, als auch das Schicksal, die Sendung nicht im Fernsehen sehen zu koennen. Die fehlenden sinnvollen Wiederholungstermine (einmal, 3 Stunden spaeter bringt seltenst etwas) haben mich auch betruebt, insbesondere wenn ich sehe, dasz Talkshows von Guenther Jauch und Maibritt Illner mehrmals in der folgenden Woche zu verschiedenen Zeiten wiederholt werden. Es waere schoen, wenn das ZDF einsaehe, dasz man den Zuschauer auch auf diese Weise wuerdigen kann.
Mit freundlichen Grueszen,
Deathworks
Warum hackt Ihr alle aud Herr Gauck rum?
Schau euch doch mal um da wo Ihr alle wohnt!
Wenn man sich in manchen Stadtteile,wie ein fremder fühlt oder mein man wäre in Klein-Istanbul, das die Menschen davon nicht begeistert sind,das wundert mich überhaupt nicht.
Das da dann ein hass entsteht das ist eine logische folge daraus.
Viele wollen halt auch,wenn sie es auch nicht zugeben oder nicht offen sagen,das sie keine fremden haben wollen.
Thilo Sarrazin hat das gesagt was der Großteil gedacht bzw. untersicht immer sagen z.B beim Stammtisch usw…
Warum hackt Ihr alle auf Herr Gauck rum?
Schau euch doch mal um da wo Ihr alle wohnt!
Wenn man sich in manchen Stadtteile,wie ein fremder fühlt oder meint man wäre in Klein-Istanbul, das die Menschen davon nicht begeistert sind,das wundert mich überhaupt nicht.
Das da dann ein hass entsteht das ist eine logische folge daraus.
Viele wollen halt auch,wenn sie es auch nicht zugeben oder nicht offen sagen,das sie keine fremden haben wollen.
Thilo Sarrazin hat das gesagt was der Großteil gedacht bzw. untersicht immer sagen z.B beim Stammtisch usw…
Lieber Doonald811,
Erst einmal ist es so, dasz Herr Gauck einige Aeuszerungen – nicht nur zu Thilo Sarrazin – getaetigt hat, deren detaillierte Klaerung dringend erforderlich waere. Wobei ich mittlerweile den Eindruck gewonnen habe, dasz das Hauptproblem ist, dasz Herr Gauck eben nicht ein brillanter Redner ist, wie die uebergrosze Koalition behauptet, sondern vergleichsweise ungeschickt.
Zweitens kann ich Ihre Logik nicht nachvollziehen, dasz aus der Anwesenheit des Andersartigen automatisch Hasz entstehen musz. Kann es nicht zu Neugier fuehren? Zu Interesse? Zu Verstaendnis, da dann zum Beispiel Tuerken nicht eine abstrakte Masse sondern die Menschen von nebenan werden? Wieso musz man alles hassen, was einem fremd ist.
Drittens befuerchte ich zwar, dasz Sie recht damit haben, dasz es sehr viele Leute gibt, die Herrn Sarrazins Meinung teilen, aber eine breite Unterstuetzung bedeutet noch lange nicht, dasz eine Aussage wahr ist. In frueheren Zeiten glaubte man, die Erde sei eine Scheibe oder dasz Jupter vom Olymp aus ueber die Goetter herrschte. Auch wenn diese Meinungen zu der damaligen Zeit von der Mehrheit der Bevoelkerung einer Region getragen wurde heiszt das noch lange nicht, dasz sie war sind. Gerade wenn ein groszer Teil der Bevoelkerung sich im Irrtum befindet musz man sich dagegen aussprechen und versuchen, die Leute zu informieren.
Mit freundlichen Grueszen,
Deathworks