EZB 2011 – was nun?

In den nächsten Monaten werden die europäischen Politiker entscheiden, wer ab November 2011 die Geschicke der Europäischen Zentralbank lenken soll. Nach acht Jahren tritt Jean-Claude Trichet ab – der Franzose hatte sich als strenger Verfechter eines stabilen Euro erwiesen, wohl sehr zur Überraschung seiner Landsleute, die sich nach Wim Duisenberg eher einen Mann des dezenten Laisser-faire erhofft hatten. So war das zumindest bis zum Mai letzten Jahres – da geschah in den Augen mancher Währungspolitiker der Sündenfall: Die EZB entschied, ab sofort auch Anleihen von Staaten mit geringer Bonität zu kaufen, bis dahin nahezu ausgeschlossen. Die EZB mutierte zur “Bad Bank Europas”, wie Wirtschaftswissenschaftler schimpften. Einer schimpfte mit, der als klarer Favorit für die Nachfolge Trichets galt: Axel Weber, Chef der Bundesbank und Mitglied im EZB-Rat. Seine Missfallensäußerung missfiel wiederum all jenen, die eine Rettung der finanzschwachen Staaten wie Griechenland oder Irland wichtiger fanden als Prinzipientreue.

Ob Weber nun die Staats- und Regierungschefs auf seine Seite ziehen
kann, gilt als fraglich. Nicht einmal die Unterstützung der
Bundeskanzlerin scheint sicher. Es gilt schließlich Rücksichten zu
nehmen, und wer weiß – vielleicht wäre auch Deutschland einmal nicht
unfroh, wenn es eine eher “flexible” EZB-Spitze gibt.

Das ist das Kernproblem fast aller Notenbanken der Welt in diesen Tagen:
Mit unterschiedlichen Maßnahmen fördern sie die Konjunktur, versuchen
die Wirtschaft zu stimulieren und den Arbeitsmarkt zu verbessern. Und
Staaten zu retten. In den USA flutet Zentralbank-Chef Bernanke das Land
mit billigem Geld, zuletzt eine zweite Tranche von 600 Mrd. Dollar. Die
Banken bedienen sich, verleihen die leichte Beute weiter und tun damit
eigentlich das, was die letzte Krise erst ermöglicht hat: Leben auf
Pump. Indirekt tut die EZB etwas Ähnliches: Sie hält die Zinsen niedrig
und nimmt Staatspapiere niederer Güte gegen gutes Geld in ihr Portfolio.
Man mag einwenden, dass dieser Kurs auch revidierbar ist – eines Tages.
Eine veritable Staatspleite wäre da schon folgenreicher. Aber der
Sündenfall ist da – und bei künftigen Krisen? Im übrigen haben es alle
Bemühungen nicht vermocht, die Kapitalmärkte zu überzeugen. Noch immer
rechnen sie, wie man an den verlangten Zinsen sieht, mit einer hohen
Ausfallwahrscheinlichkeit gewisser Staatsschulden.

In dieser Situation sollten es sich die Staatslenker gut überlegen, ob
sie einen ausgewiesenen Fachmann auflaufen lassen, nur weil es politisch
vielleicht etwas genehmer ist, einen Kompromisskandidaten mit wenig
Profil zu berufen, und sich die Mühen des finanzpolitischen Alltags so
scheinbar leichter schultern lassen. Es ist nicht auszuschließen, dass
die ganze Geldschwemme nichts hilft, der Ruf hingegen ruiniert und die
Schulden am Ende nur umso drückender sind. Gerade in denjenigen Ländern
der Eurozone, die im Falle eines Falles die Lasten zu schultern hätten,
sollte man hartnäckig auf überzeugender Stabilitätspolitik bestehen,
sonst ist ein Ende der Misere nicht absehbar: Man hätte eine neue Krise;
erneut Banken, die man retten muss, auch wenn sie sich zuvor goldene
Nase verdient haben, und ganze Staaten unrettbar am Stock. Den
Bärendienst sollte man sich und dem Euro ersparen. 2011 gibt es diese
Chance.