Merkel zurück zu Haus
Angela Merkel kommt aus dem Urlaub zurück an ihren Schreibtisch – und wird einen Berg von Problemen in der Ablage finden: Laufzeitverlängerungen, Sicherungsverwahrung, Hartz-IV-Sätze, Bundeswehr-Reform, der ewige Konflikt um Steuerentlastungen. Artig hat sich die Koalition in den Sommerferien vorgenommen, weniger zu streiten. Doch das wird nicht reichen. Die tiefe Krise der orientierungslosen Merkel-Regierung ist mehr als die Summe von Konflikten. Auch nach fast einem Jahr weiß Schwarz-Gelb immer noch nicht, warum es Deutschland eigentlich regieren will.
Immer wenn Angela Merkel in den letzten Monaten in den Abgrund schaute, taufte sie jedes noch so große Problem hartnäckig in „Herausforderung” um. Die Kanzlerin versteht es, in ihrem unverwechselbaren Merkeldeutsch der Politik auch zu Sturmzeiten jede Dramatik zu nehmen. Ob Köhler oder Koch, ob Euro-Krise oder NRW-Desaster – wie mit Teflon beschichtet, perlten die Wallungen der letzten Monate manchmal entwaffnend regungslos an der Kanzlerin ab. Merkel hat das Teflon-Prinzip zu einer unerschrockenen Krisenmanagerin gemacht. Zu einer Kanzlerin, die der Politik ihren Stempel aufdrückt und andere dafür begeistert, hingegen noch nicht.
Video: Merkel mit Selbstlob in die Sommerpause
Dass eine Koalition diskutiert und streitet, ist normal, im Idealfall gar produktiv. Die drei Koalitionspartner aber zelebrieren in fast jeder Frage ihre Unterschiede. Es regiert nicht der gemeinsame Wille zum Gestalten, sondern die Existenzangst dreier verunsicherter Parteien. Vor allem CSU und FDP haben die Mär von den geborenen Partnern eindrucksvoll widerlegt. Weil Schwarz-Gelb nie ein echtes Projekt mit Überschrift und Ziel war, bläst sich jedes Problem zur Existenzfrage auf. Schon der Koalitionsvertrag war ein Dokument des Dissenses und nicht gemeinsamer Visionen. Nach dem Abblasen der Steuersenkungen fand sich vor allem die FDP in der Regierung, aber ohne jedes Projekt wieder. Das sommerliche Themen-Feuerwerk des Rainer Brüderle dokumentiert diese Hilflosigkeit.
Das Wort vom Neuanfang hat die Koalition verschlissen, niemand möchte es mehr hören. Wie ernst die Lage ist, zeigen die Umfragen: trotz überraschend guter Konjunktur- und Arbeitsmarktzahlen hat die Regierung keine Mehrheit mehr. Ein Neuanfang muss mehr sein als nur weniger streiten. Die Koalition muss endlich sagen, woran sie sich messen lassen will, an welche Ziele sie ihr Schicksal knüpft.
Als Gerhard Schröder ein Jahr nach seiner Wiederwahl von Durchwurschteln auf Führen umschaltete, begann dessen Metamorphose zum Reform-Kanzler. Er scheiterte nicht wegen, sondern trotz der Agenda 2010. Merkel glaubt nicht an den einen großen Politik-Entwurf. Aber ein bisschen weniger Bescheidenheit ist sie ihren Wählern schuldig.
5 Kommentare | 15. August 2010 | 07:07 Uhr |
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wenn die aufgeführten probleme sich in der ablage befinden würden, könnte die kanzlerin sich nach rückkehr aus ihrem uraub sicher freuen!
ich fürchte jedoch, sie befinden sich im posteingang.
Alle schlechten Kanzler haben Glueck. Schroeder – die Inkompetenz in Person – kam die Flut zu Hilfe, um sich zu profilieren. Jetzt faengt Angie an den “konjunkturellen Aufschwung” als ihr Baby zu verkaufen. Dabei hat sie und ihre Chaos-Truppe nicht das geringste dafuer getan…ausser das Geld anderer ausgegeben. Bitte Angie, fahr wieder in Urlaub!
In den letzten Tagen habe ich die mit immer höherer Frequenz wechselnden Blogs mit Verwunderung zur Kenntnis genommen und die darauf eingehenden Kommentare gelesen. Ein wenig Zurückhaltung wäre doch schon angebracht, wenn so bar jeder Verantwortung in harscher Weise und aus der alleinigen, ganz persönlichen Sicht Vorgänge und Personen beurteilt werden. Aber genauso, wie die Talkshows mit Anne Will, Maybrit Illner oder gar Frank Plasberg werden sich auch diese Unterhaltungsformen bald ad absurdum führen.
Zu Frau Merkel: Ich bin wahrlich kein Fan der Bundeskanzlerin, bin mir aber völlig sicher, dass ein „Hardliner“ ihrer oder einer anderen Partei die Bundesrepublik in der gegenwärtigen Situation politisch sehr schnell aus den Angeln heben würde. Spätestens seit der Aussage von Herrn Seehofer bei „Pelzig unterhält sich“, dass diejenigen, die gewählt sind, nichts zu sagen haben, besteht doch die Möglichkeit, nachhaltig einiges zu überdenken.
Jedes Volk bekommt die Regierung, die es verdient…..so lautet eine bekannte Floskel! Nur so scheint erklärlich, dass wir derzeit eine Chaotentruppe in Berlin haben, die in Zeiten ernster wirtschaftlicher Schieflage keinerlei sinnvolle Tätigkeit im aktuellen Regierungsgeschäft erkennen läßt, außer der Tatsache, dass man ständig irgendwelche Profilneurosen verschiedenster Kabinettsmitglieder kontrovers diskutiert!
Armes Deutschland, dem ich von Herzen wünsche, dass es -wie auch immer- möglichst bald wieder von charismatischen, fähigen und durchsetzungsbereiten Köpfen regiert wird!
Eigentlich sollte das Kürzel dieser „Regierung“ so lauten.
CDSFP Christlich Dumme Schwache Faule Pfeifenköpfe
Ich bin mir nicht sicher ob ich Kommata setzen soll oder nicht.
Ist die Frau mit den drei oder vier Knöpfen welche immer die Finger so gespreizt zusammenpresst die Kanzlerin wie alle behaupten oder nur der Übergang zwischen den Welten aus dem Einstein Universum. Wie auch immer seit November 2009 habe ich nicht mitbekommen das etwas Passiert ist.
Der jenige welcher immer mit Dauerwelle oder Flutwelle, vielleicht ja auch mit „Neuer Deutscherwelle“ bezeichnet wird oder sich so schimpft ist dann also der Fiez oder so von ihr. Wenn ich mich richtig erinnere wird dieser „WELLE“ in jeder Nachrichtensendung gezeigt mit dem Wort „Steuersenkungen“, kann der überhaupt etwas anderes sagen?
Dieser hat einen „Bruder“ oder auch Brüderle der manch mal was anderes sagt aber das gleiche meint wenn er überhaupt etwas meint.
Da sollen auch noch Flußhochwasser oder Seeamhof sein also irgend so ein Bajuware der sich alle drei bis fünf Minuten revidiert, kann auch kürzer sein. Aber meistens redet der nur von Inkompetenz, also ich nehme einmal an seiner Eigenen.
Manch mal erscheint ein Mädel und redet über Kinderkrippen, das war doch vor 2000 Jahren wenn ich nicht irre, apropos irre das scheinen die ja wohl verinnerlicht zu haben.
Noch so ein Mädel mit angeblich einen Haufen Gören scheint auch etwas zu sagen zu haben, aber was? Verstehe wer will.
Ach ja Der welcher immer nach „HATSCHI“ kommt also der Minister der Nach Hatschi kommt nicht Halef. Der muss meiner Meinung nicht gesund sein. Denn so redet man doch nur im Demenz oder so. Sein Name erinnert mich immer an Hauke Hein den Deichgraf. Der war auch hoch zu Ross.
Irgendeiner sagte etwas von „jeder hat die Regierung die er verdient“ alter Spruch aber es stimmt leider. Hier muss man sich fragen wer hat uns das Angetan, es ist doch möglich dass da Terroristen am werk waren. Also nicht die „AL K…“ oder so nein es müssen schon die Legalen sein, also 49% aller Wahlberechtigten und dann noch die Stagnierer dazu das scheint zu reichen. Wir haben 16 Jahre einen Kohlkopf überlebt also werden wir die drei jetzt auch noch schaffen, aber was kommt dann?
Leider könnte ich mich über die „Gurkentruppe“ noch weiter auslassen aber ich möchte das nicht „alldie weill“ ich müde bin solchen Individuen auch noch eine Zeile zu gönnen.
p.s. Da im Herbst das neue Theater Programm kommt ist es eine Freude dem Sommerloch von Herrn äh, äh, äh dem dicken da von der Oppo mit seinem 67er Programm zu lauschen. Also der hat sie wirklich nicht alle auf der Reihe. Bei der Opposition brauch sich die Gurkentruppe keine Gedanken zu machen.
Schade eigentlich.
Mit freundlichen Grüßen Schandmaul