Die alte und neue Regierungschefin stellt sich den Fragen von Bettina Schausten und Nikolaus Brender.


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Eckart Gaddum.jpgDie neue Koalition ist ausgehandelt, die neue/alte Kanzlerin gewählt, das "Wahljahr 2009" ist faktisch abgelaufen. Nach fast genau 11 Monaten stellen wir "Wahlwatching - das BLOG" heute ein. Die ZDF-Onliner bedanken sich für viele gute Kommentare, kritischen Geist und engagierten Streit. Längst basteln wir an einem neuen BLOG-Format. Es wird Ihnen schon bald auf den Startseiten von heute.de und ZDF.de begegnen. Wir würden uns freuen, wenn Sie dann wieder dabei sind.


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In der Überschrift des Koalitionsvertrags fehlt ein Wort: Retro. Retro ist der Rückgriff auf Moden und Konzepte früherer Zeiten. Genau das hat die neue Regierung bei der Steuer- und Finanzpolitik vor. Entlastungen in zweistelliger Milliardenhöhe, ein vereinfachtes Stufensystem, dafür Abschaffung der Ausnahmetatbestände, ein guter Plan, 1997 entworfen und dann in die so genannten Petersberger Beschlüsse der CDU eingegangen. Die Erfinder damals: FDP-Mann Solms und Wolfgang Schäuble für die CDU.


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Anders als 2005 mit der SPD, als es zuerst um Ressortzuschnitte und dann um Ministerinnen und Minister ging, haben Union und FDP ihre Verhandlungen von den Inhalten her aufgezäumt. In der Endphase fließt aber alles mit allem zusammen. Merkel braucht ein paar junge Gesichter, Signale für einen Neuanfang


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Da wurde eine Koalition abgewählt. Und nun? Die Koalitionsverhandlungen fangen ungefähr so spannend an, wie der Wahlkampf geendet hat. Die Partner teilen sich gegenseitig mit, was alles nicht geht. Danach geht fast nichts. Frau Merkel erklärt sich zur Kanzlerin aller Deutschen, will also mehr auf die Rücksicht nehmen, die sie nicht mehr als Kanzlerin wollten. Allen wohl und niemand weh. Schließlich wird im Mai schon wieder gewählt, dann in Nordrhein-Westfalen. Da will man nichts riskieren.

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Fast eine Woche nach der Wahl mache ich mal einen revolutionären Vorschlag: Serkan Tören sollte Minister werden! Ich gebe zu, dass ich einen Teil der Idee von Armin Laschet geklaut habe. Aber damit sein brillanter Gedanke nicht untergeht, spinne ich ihn mal weiter.

Also, ein Zuwanderungsministerium muss her, so hat es der nordrhein-westfälische Integrationsminister diese Woche gefordert. Laschet hat Recht und wäre gleichzeitig auch der ideale Kandidat für dieses Amt - beinahe. Hier kommt Serkan Tören ins Spiel und das nicht nur, weil die CDU/CSU-Bundestagsfraktion keine(n) eigene(n) Abgeordnete(n) mit glasklarem Migrationshintergrund zu bieten hat. Nein, der FDP-Mann Tören muss ran, weil er in der Türkei geboren wurde, in Deutschland aufwuchs, Jura studierte und seit 2004 Rechtsanwalt in Hamburg ist. Mit anderen Worten: Der 37-jährige Deutschtürke wäre glaubwürdig als Zuwanderungsminister. Und fachlich, so hört man, hat er es auch drauf.


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Es geschah am 27. September - da wurde Schwarz-Gelb abgewählt. Nicht heute, sondern 1998. Auf den Tag genau elf Jahre danach ist Schwarz-Gelb wieder da, aber mit neuer Gewichtung.


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"Guten Abend aus Berlin. Unser Thema an diesem 23. September 2010, ein Jahr nach der Bundestagswahl: Sparen bis es quietscht? Und das sind meine Gäste: Finanzminister Karl Theodor zu Guttenberg. Er sagt: Ohne harte Einschnitte wird es nicht gehen. Sigmar Gabriel. Der Fraktionvorsitzende der SPD wirft der schwarz-gelben Koalition sozialen Kahlschlag vor. BDA Chef Dieter Hundt sagt: Ohne konsequenten Sparkurs steuert Deutschland in die Pleite. Und der DGB Vorsitzende Michael Sommer droht mit einem heißen Herbst".


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Wahlwerbung.jpgSchwarz-Gelb oder Schwarz-Rot: Alles andere haben die Parteien selbst ausgeschlossen. Angela Merkel wird Kanzlerin bleiben, selbst dann, wenn sie erneut ihr Wahlziel verfehlt, selbst dann, wenn sie mit noch magererem Stimmenanteil als vor vier Jahren abschneiden sollte. Doch sie wird es diesmal sehr viel schwerer haben.


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Fünf Tage bis zur Wahl und alle Welt fragt mich, was soll ich nur wählen? Na gut, nicht alle Welt, aber doch auffallend viele im Verwandten- und Bekanntenkreis, beim Friseur und im Blumenladen, viel mehr als in früheren Jahren, als ich diesen Job auch schon gemacht habe. Und all die, die mich fragen, wollen ja nicht wirklich eine politische Empfehlung, sondern suchen taktischen Rat bei der vermeintlichen Expertin, weil die Wahlkonstellation offenbar überfordert.

Fünf-, genaugenommen Sechs-Parteien-System, erwartbar knapper Wahlausgang, Ampel ausgeschlossen, Jamaika, was war das noch mal? Rot nicht mit Rot, oder etwa doch? Und wollen die wirklich die Große Koalition fortsetzen - und wenn ich das auch will, wie wählt man das? Eine Stimme Schwarz, eine Rot - gibt das auch Schwarz-Rot? Das sind die Fragen, die derzeit viele umtreiben und sie führen mitunter zu Schlussfolgerungen, die abenteuerlich sind.


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2009 – das Jahr des Bürgers! Alle Wähler sind zwei-, viele dreimal aufgerufen, ihr politisches Kreuz zu setzen. Koch, Merkel, Steinmeier - fast das gesamte Spitzenpersonal stellt sich. Wer hat Wort gehalten? Wer ist der bessere Krisenmanager? Wer hat bessere Konzepte? Streiten Sie mit uns über Inhalte und unsere Berichterstattung. Drängen Sie sich in unsere und alle lesenden Köpfe. Es ist IHR ZDF-BLOG zur WAHL.

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