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Justizministerin weiter groß in Form
So allmählich wird das hier zur Leutheusser-Schnarrenberger-Woche. Die Justizministerin ist derzeit wirklich gut drauf. In Sachen Bundestrojaner hat sie jetzt… ach, bevor ich darauf eingehe, zunächst eine kleine Verwunderung meinerseits. Dieses Programm, um das es da geht, das die Behörden in die Lage versetzt, auf Computer echter oder vermeintlicher Bösewichte zuzugreifen, ohne dass die das [...]
Kommentieren | (ZDF) Werner Martin Doye | 13. Oktober 2011 | 13:26 Uhr |
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Nochmal Leutheusser-Schnarrenberger
Vor den Regionalkonferenzen der FDP hatte die stellvertretende Bundesvorsitzende der Partei und Bundesjustiministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (Hinweis an meinen Chef: Ich würde gerne nach Zeilen bezahlt) die Parteibasis aufgerufen, die Politik der Euro-Stabilisierung der Bundesregierung zu unterstützen. „Ich warne davor, dass sich die FDP sehenden Auges handlungs- und regierungsunfähig macht“. Sie warnt davor, dass sich die [...]
Kommentieren | (ZDF) Werner Martin Doye | 09. Oktober 2011 | 09:00 Uhr |
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Bürgerlichste Koalition
In Sachen Beschimpfung von Parteifreunden hat nun auch CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe noch einmal betont, dass sich Ronald Pofalla ja bei Wolfgang Bosbach entschuldigt habe. Und er erklärte diesen Vorgang auch gleich noch zu einem Markenkern der eigenen Politik: „Bürgerlichkeit bedeutet nicht, fehlerlos zu sein, sondern vor allem Fehler zu erkennen und zu korrigieren.“ Wenn das [...]
Kommentieren | (ZDF) Werner Martin Doye | 05. Oktober 2011 | 16:51 Uhr |
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Wem glaubt man?
Die Libyen-Politik der Bundesregierung stellt nach Einschätzung des ehemaligen Unions-Fraktionsvorsitzenden Friedrich Merz die „Zuverlässigkeit der deutschen Außenpolitik“ infrage. Die amerikanische Administration habe wahrgenommen hat, dass die umstrittene Position Deutschlands nicht allein von Außenminister Guido Westerwelle, sondern von der gesamten deutschen Regierung vertreten worden sei, sagte der CDU-Politiker im Deutschlandfunk. Offenbar wurmt es Merz, dass nur [...]
Kommentieren | (ZDF) Werner Martin Doye | 29. August 2011 | 17:02 Uhr |
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Heimlich unheimlich in Ordnung
Es ist immer dumm, wenn etwas geheim ist, aber alle Welt davon weiß. Denn dann will alle Welt selbstverständlich wissen, was es mit dieser Sache auf sich hat, die Verantwortlichen dürfen aber nichts sagen, weil es ja geheim ist. So ergeht es aktuell mal wieder der Bundesregierung, die ganz offensichtlich genehmigt hat, dass die deutsche [...]
1 Kommentar | (ZDF) Werner Martin Doye | 06. Juli 2011 | 18:04 Uhr |
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Vorstellungen
Atomwende hin oder her, am Abend des Tages muss Rainer Brüderle noch etwas loswerden: „Im Übrigen möchte ich der Familienministerin Kristina Schröder gratulieren zur Geburt ihrer Tochter. Es zeigt, die Regierung ist in allen Bereichen erfolgreich tätig.“ Nun gratuliere auch ich herzlich, schließlich ist die Geburt eines Kindes was Tolles. Lustig ist in diesem Fall, [...]
1 Kommentar | (ZDF) Werner Martin Doye | 02. Juli 2011 | 09:18 Uhr |
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Herkunft des Giftes
In der Koalition aus FDP und Union rumort es gewaltig und die Kanzlerin hat alle Mühe Ruhe in den Laden zu bringen. So musste sie beispielsweise in den Bundestagsfraktionen der Regierungsparteien auftreten, um denen zu erklären, dass man die Griechen wirklich vor dem Untergang retten müsse. Man solle sich nicht verunsichern und nicht gegeneinander aufbringen [...]
Kommentieren | (ZDF) Werner Martin Doye | 21. Juni 2011 | 18:22 Uhr |
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Toll! Ausschluss-Demokratie
von Werner Doyé und Andreas Wiemers
1 Kommentar | (ZDF) Werner Martin Doye | 23. September 2009 | 15:49 Uhr |
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