Doppeldeutiger Rösler

Mal wieder muss ich an dieser Stelle um Entschuldigung bitten. Bislang ging ich immer davon aus, dass unser Gesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) schlicht nicht rechnen kann oder vorsätzlich die Unwahrheit sagt. Denn wie sonst hätte man verstehen sollen, dass er eine Gesundheitsreform plante, deren Kosten sich laut Berechnungen des Finanzministeriums auf irgendwas zwischen 20 und 35 Milliarden Euro belaufen, während er gleichzeitig behauptete, dafür müssten keine Steuern erhöht werden, im Gegenteil, die Steuern würden gesenkt. Da er bei Einführung der Kopfpauschale einen Sozialausgleich für Gering- oder Garnichtsverdiener aus Steuermitteln zahlen wollte, erschien das nun wirklich nicht glaubwürdig. Nun hat er das aber erklärt: „Bei unseren Plänen wird der Sozialausgleich deutlich unter zehn Milliarden Euro liegen.” Haben Sie es auch gemerkt? Die Zauberformel lautet „bei unseren Plänen”. Ich ging immer von einem echten Sozialausgleich für alle aus, die sich den Arztbesuch dann nicht mehr leisten können. Aber wenn man nur einen Alibi-Ausgleich plant, kommt man vielleicht auch mit weniger als zehn Milliarden hin. Vielleicht!