Allgemein
Getrenntes Geheimtreffen
Vor einiger Zeit führte ein Treffen von
Linksparteimitgliedern mit jüngeren SPDlern rund um Angela Marquardt,
Geschäftsführerin des linken SPD-Fraktions-Debattenzirkels “Denkfabrik”
und zugleich noch Büroleiterin von Andrea Nahles, zu einiger Verstimmung in der
SPD. Man wolle doch nicht in Verdacht geraten, mit der Linkspartei auf
Bundesebene gemeinsame Sache zu machen. Vor allem der Seeheimer Kreis, die
konservativeren Kräfte in der SPD-Fraktion, war sauer. Nun gab es wieder ein
Treffen. Diesmal waren es allerdings Bundestagsabgeordnete von SPD und FDP, die
sich in Berlin zu einem lockeren Gespräch trafen. Vier Abgeordnete der FDP
folgten der Einladung des reformorientierten “Netzwerks” in der SPD
zum Sommerumtrunk. Um die sozial-liberalen Gespräche hätten sich auf Seiten der
SPD die Sprecher des Netzwerks, Nina Hauer und Christian Lange bemüht, zudem
die SPD-Abgeordneten Peter Friedrich und Kerstin Griese. An der Feier selbst
nahmen aber wohl auch drei sozialdemokratische Kabinettsmitglieder teil:
Arbeitsminister Olaf Scholz, Umweltminister Sigmar Gabriel und Verkehrsminister
Wolfgang Tiefensee. Ich weiß nicht, wie der “Seeheimer Kreis” oder
die “Denkfabrik” die Tätigkeit des “Netzwerks” sehen, aber
ich wüsste gerne, wie viele SPD-Untergruppierungen es eigentlich gibt. Ein
bisschen unübersichtlich ist das schon. Und was hält diese verschiedenen
Gruppen zusammen? Kurt Beck? Na servus!
(ZDF) Werner Martin Doye - Werner Doyé ist die vordere Hälfte des Satire-Teams von Frontal21. Oder die hintere! Das hängt ganz davon ab, wo man selbst so steht. Unabhängig von Richtungsfragen hingegen steht fest, dass Doyé 1971 geboren wurde und dreißig Jahre später bei Frontal21 anfing. Die Zeit dazwischen war angefüllt mit Abenteuern, Intrigen sowie selbstverständlich auch Sex & Crime. Aber das würde hier zu weit führen. Seit dem 27. März 2001 jedenfalls schreibt Doyé für jeden Tag einen kleinen Kommentar zur Weltlage, zur Wetterlage oder zu dieser oder jener Vorlage aus Politik und Gesellschaft. Wie lange das noch so gehen soll? Nun: Irgendwas ist ja immer!
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Aber an der Stelle wird wenigstens deutlich, dass die SPD sich (noch) Volkspartei nennen kann. Im Volk sind nunmal mehrere Meinungen vertreten und eine Partei, die sich Volkspartei nennt, sollte logischerweise mehrere dieser Meinungen in sich vertreten haben. Ein Parteiprogramm, also eine einheitliche Meinung innerhalb der Partei, ist dann natürlich schwieriger zu finden.
Eigentlich ist das mit den „SPD-Untergruppierungen“ ganz einfach. Die lassen sich nämlich in genau genommen lediglich zwei wesentliche Strömungen sortieren:
Die eine Strömung will sich mit den Stimmen der LINKEn wählen lassen und die andere Strömung dagegen, die will sich auch mit den Stimmen der LINKEn wählen lassen.
Moment, ich versuch’s noch mal:
Also die beiden Strömungen kann man sehr schön am „Dilemma der Andrea Ypsilanti“ ausmachen:
„Drei Viertel ihrer Partei fühlen sich verlassen, wenn sie sich nicht als Ministerpräsidentin zur Wahl stellt, ein Viertel würde es als Verrat empfinden, sollte sie es mit Hilfe der Linken versuchen.“ (*)
Und wegen der Verratsgeschichte macht das eine Viertel so viel Wind wie drei und vergisst dabei, dass es selbst im Wahlkampf meinte 8 brutalstmögliche Jahre seien genug, “weitere fünf Jahre Koch-geführte Landesregierung ist niemandem mehr zuzumuten”.
Wenn umgekehrt Vertreter dieses einen Viertels, also bspw. ein Gründungsmitglied des Seeheimer Kreises, bei einem „Geheimtreffen“ mit Gysi in ihrer Wohnung in Berlin-Nikolassee um die Stimmen der LINKEn wirbt, weil sie die braucht um Bundespräsidentin zu werden, dann ist in den Medien davon kaum ein laues Lüftchen zu spüren und es herrscht praktisch Flaute.
* Wahl durch die Linke, Die Ruhe vor dem Sturm
Von Ralf Euler, 03. August 2008, FAZ