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Medien · Experten · Regierung · Merkel, Ministerinnen und Minister
Schnecken und Frösche
Politische Beobachter interpretieren ja sehr gerne. Einerseits, um bestimmte politische Zusammenhänge zu erklären, andererseits aber und eigentlich auch vor allem deshalb, weil sie zeigen wollen, wie wahnsinnig viel sie über Politik wissen. Ein Beispiel: Ein Schüler weist Angela Merkel auf einer Jugendkonferenz im Kanzleramt darauf hin, dass in den Schulen teilweise noch mit Biologiebüchern aus Zeiten vor 1989 gearbeitet werde. Die Kanzlerin antwortet darauf: “Manche Sachen sind ja auch noch richtig, die man 1989 gelernt hat, oder? Wie die Schnecke funktioniert oder der Frosch, das hat sich ja nicht so verändert seit 1989.” Was machen die politischen Beobachter? Sie verweisen auf den Zusammenhang, dass FDP-Chef Philipp Rösler nach der Wahl von Bundespräsident Joachim Gauck mit einem Vergleich zwischen Merkel und einem Frosch für Aufregung gesorgt hatte. Ich könnte das jetzt fortsetzen und besserwisserisch darauf verweisen, dass es Angela Merkel war, die zu rot-grünen Zeiten ausrief, wir bräuchten in Deutschland kein Schneckentempo, sondern einen Sprung, um dann nach der Amtsübernahme, die Politik der kleinen Schritte in die richtige Richtung zu loben. Aber heute ist mir gar nicht nach Expertentum. Heute möchte ich eventuelle weitere Bezüge und große Zusammenhänge mal beiseite lassen und mal was ganz Originelles tun: Einfach mal den Inhalt der Aussage bewerten. Denn was hat die Kanzlerin der von ihr selbst ausgerufenen Bildungsrepublik da gesagt? Ist doch egal, wenn die Kinder mit Schulbüchern arbeiten, die ein knappes Vierteljahrhundert alt sind. Das reicht doch wohl für eine Debatte, losgelöst von allen sonstigen Bezügen. Manchmal ist ein Frosch nur ein Frosch, eine Schnecke nur eine Schnecke und eine Unverschämtheit ist einfach nur eine Unverschämtheit.
1 Kommentar | (ZDF) Werner Martin Doye | 18. Mai 2012 | 09:00 Uhr |
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Regierung · Merkel, Ministerinnen und Minister
Angebrachte Ausnahme
Das Kabinett erhöht sich die Bezüge. Das wäre der Moment, wo man jetzt wieder laut aufschreien könnte, die Kanzlerin und ihre Leute verdienten eh schon viel zu viel und so weiter. Aber wissen sie was? Ich finde es in Ordnung. Die Regierung hat sich seit zwölf Jahren die eigenen Bezüge nicht mehr erhöht. Derzeit läuft es in Deutschland, die Tarifabschlüsse in den meisten Branchen sind ordentlich. Warum sollten Kanzlerin, Minister und Staatssekretäre nicht auch mehr verdienen? Merkel bekommt in drei Schritten das Gehalt von 16.152 Euro auf 17.080 Euro erhöht, ihre Minister bekommen dann monatlich 750 Euro mehr. Und daran wollte ich jetzt wirklich überhaupt nicht herummäkeln, bis ich heute folgende Meldung las: Bundesweit fehlen zehntausende Krippen-Plätze mehr als bisher bekannt. Familienministerin Schröder läuft doch seit Monaten durch das Land und antwortet, wenn man sie nach dem Entwurf für das Gesetz zum Betreuungsgeld fragt immer wieder ausweichend, man sei derzeit dabei, den Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz zu verwirklichen und das sei eine gewaltige Herausforderung. Und nun kündigt ihr eigenes Ministerium an, es würden Mitte 2013 nicht 230.000 Plätze fehlen, sondern 260.000? Das ist immerhin ein Drittel aller voraussichtlich benötigten Plätze. Also, so sehr ich die Anhebung nach zwölf Jahren als solches verstehe: Wofür kriegt die Ministerin Schröder eigentlich Geld, wenn sie die Nichtvorlage des einen Gesetzes mit einer Anstrengung rechtfertigt, die sie offenbar auch nicht leistet?
Kommentieren | (ZDF) Werner Martin Doye | 17. Mai 2012 | 15:32 Uhr |
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Regierung · Merkel, Ministerinnen und Minister
Wäre er doch…?
Wie sang doch einst Schlagersängerin Dorthe? „Wärst Du doch in Düsseldorf geblieben!“ Im Weiteren ging es bei ihr um einen Deutschen, der auf einer texanischen Ranch irgendwie deplatziert wirkte. Und die anfangs verliebte Sängerin hatte ein Problem: „Aber heute denk ich bloß, wie werd ich ihn wieder los, alles hat er falsch gemacht“. Und genau dieses Problem hatte auch Angela Merkel mit Norbert Röttgen. Ob sie dann heute vormittag auch „Wärst Du doch in Düsseldorf geblieben“ gesungen hat, als Norbert Röttgen Ihr Büro betrat, ist nicht überliefert, aber gelöst hat sie das Problem auf alle Fälle schneller als Dorthe damals. Röttgen wurde als zweiter Minister in der Geschichte der Bundesrepublik rausgeworfen. Das er damit auf einer Stufe mit Rudolf Scharping steht, ist schon hart. Doch es kommt noch schlimmer. Die Kabinettsumbildung muss ja zügig gehen und der für die Entlassung und Einstellung von Ministern zuständige Bundespräsident Gauck weilt gerade in Italien. Deshalb müsste der Bundesratsvorsitzende als Stellvertreter Gaucks Röttgen die Entlassungspapiere übergeben. Und wer ist zur Zeit Bundesratspräsident? Horst Seehofer! Jener Seehofer, der – siehe gestern – Röttgen mit seiner Wutrede endgültig zum Abschuss frei gegeben hatte. Gut, dass Röttgen nicht Verteidigungsminister war und deshalb auch keinen Zapfenstreich bekommt, sonst würden sie bestimmt diesen Song von dieser Schlagersängerin spielen…na, wie hieß der noch?
Kommentieren | (ZDF) Werner Martin Doye | 16. Mai 2012 | 19:04 Uhr |
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Horst Beale
„Sie können das alles senden was ich gesagt habe“, ein Satz mit dem sich Horst Seehofer endgültig unsterblich gemacht hat. Gesagt hat er ihn gestern nach seinem Wutausbruch im Nachgespräch eines heute-journal-Interviews zum Thema: Röttgen, dieser Schnösel, hat es komplett vermasselt. Claus Kleber und die Redaktion des heute-journals ließen sich das nicht zweimal sagen und jetzt ist Horst Seehofer so etwas wie der Howard Beale der deutschen Politik. Der eigene Laden, also vor allem die CDU-Funktionäre, reagieren zunächst genauso erschrocken wie die Senderverantwortlichen im Film „Network“ auf die Wutrede Beales. Aber das Publikum ist begeistert, endlich mal ein Journalist (Beale) / Politiker (Seehofer), der sagt wie es ist. Dabei geht es Seehofer um genau das Gleiche wie Beale im Film: Er will seinen Job behalten. Und wie geht es weiter? Nun, Beales Quoten sinken irgendwann und am Ende lassen ihn die eigenen Leute für bessere Einschaltquoten ermorden. So weit wird man hier schon nicht gehen. Der Stoiber hat ja auch noch einen Schreibtisch in Brüssel.
Kommentieren | (ZDF) Werner Martin Doye | 15. Mai 2012 | 16:55 Uhr |
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Sprichwort widerlegt
Sie kennen sicherlich alle das Sprichwort: Aus Schaden wird man klug. Für die meisten Menschen gilt das auch. Kinder und die heiße Herdplatte oder Touristen und Hütchenspieler – es gibt so Fehler, die macht man nur einmal. Nur Fehler, die nicht ganz so gravierend sind, die macht man schon mal mehrfach. Abends zu viel zu trinken beispielsweise, Koalitionen mit der FDP einzugehen oder auch Roland-Emmerich-Filme zu gucken. Und so eine Kleinigkeit ist nun auch der US-Großbank JPMorgan passiert. Eigentlich wissen die dortigen Investmentbanker natürlich, dass Spekulationen mit dubiosen Finanzprodukten teuer werden können, aber was soll es, versuchen kann man es ja doch noch mal. Und dann verzockt man eben in sechs Wochen 1,54 Milliarden Euro. Zur Klarstellung: Milliarden, nicht Millionen! Wow! Die verantwortliche Leiterin der Investmentsparte, Ina Drew, verlässt die Bank jetzt nach mehr als 30 Jahren. Bei einem bisherigen Jahresgehalt von circa 12 Millionen Euro dürfte sie das nicht allzu hart treffen. Jamie Dimon, der Chef von JPMorgan ist dennoch erschüttert und es tut ihm ein bisschen leid um die verdiente und gut verdienende Mitarbeiterin. Aber aus Schaden muss man klug werden und deshalb sagt er: „Es gibt fast keine Entschuldigung.“ FAST? Also gibt es vielleicht doch irgendeine Entschuldigung für das Verzocken von 1,5 Milliarden? Und wie lautet die? Ich habe mein IPad mit den Börsenkursen verkehrt herum gehalten? Mein Hund hat den Wirtschaftsteil der Zeitung gefressen? Mensch, würde ich diese Entschuldigung gerne hören.
Kommentieren | (ZDF) Werner Martin Doye | 14. Mai 2012 | 09:48 Uhr |
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Regierung · Merkel, Ministerinnen und Minister · Neues aus den Ländern · NRW
Ich bin dann mal weg
Holla die Waldfee, für einen, der sich monatelang nicht festlegen konnte, ob er denn auch im Falle einer Niederlage in Nordrhein-Westfalen bliebe, war Norbert Röttgen heute aber ziemlich schnell vor der Kamera und zog die Konsequenz: „Ich möchte betonen, dass diese Niederlage der CDU nach meinem Verständnis zuallererst auch meine Niederlage ist. Ich habe verloren. Es war mein Wahlkampf. Es waren auch meine Themen. (…) Dieses Ergebnis führt ganz zwingend dazu, dass ich die Führung des Landesverbandes abgeben werde.“ Der Katholik Röttgen wollte uns damit sagen: „Mea Culpa, mea maxima culpa.“ Der Politiker Röttgen hingegen sagt damit: „Dem Himmel sei Dank, dass es so heftig ist, dass mich hier eh keiner mehr haben will und ich wieder nach Berlin kann.“
Kommentieren | (ZDF) Werner Martin Doye | 13. Mai 2012 | 19:18 Uhr |
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Rüttelruck für den Parlamentarismus
Alt-Bundespräsident und Ruckredner Roman Herzog rüttelt an der Fünf-Prozent-Hürde. Er sagte, diese Hürde sei nicht mehr zeitgemäß und müsse erhöht werden, da immer mehr kleinere Parteien in die Parlamente einzögen und dadurch das Bilden von Regierungen schwieriger werde. Diese Entwicklung gefährde die parlamentarische Demokratie, da beispielsweise der Bundeskanzler „nicht mehr von einer großen Mehrheit der Bevölkerung getragen“ werde. Nun könnte man kleinlich sein und sagen, dass vier Parteien, die je 15 Prozent bekommen, genauso viele Menschen vertreten, wie zwei Parteien die jeweils 30 Prozent haben, es für die Zahl der Unterstützer einer Koalition also egal ist, ob sie aus wie vielen Parteien die Regierung gebildet wird. Andererseits lässt sich nicht wegdiskutieren, dass in Ländern, in denen es nur eine einzige Partei gibt, die Regierung von einer besonders breiten Mehrheit der Bevölkerung getragen wird. 98-99 Prozent sollen da ja keine Seltenheit sein.
Kommentieren | (ZDF) Werner Martin Doye | 12. Mai 2012 | 14:01 Uhr |
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Bullen-Döner
Walter Kimmel, der leitende Oberstaatsanwalt der Staatsanwaltschaft Nürnberg-Fürth, war von 2001 bis 2008 mit den Ermittlungen wegen der Mordserie an Migranten beauftragt. Spuren, die auf einen rechtsextremen Hintergrund hindeuteten und eventuell zur rechten Terrorgruppe NSU geführt hätten, hatten er und sein Team nicht groß beachtet. Dafür entwickelte man aber eine beachtliche Phantasie, um die These zu belegen, dass es sich um organisierte Ausländerkriminalität gehandelt habe. Die Polizei betrieb sogar eine Dönerbude und täuschte dann Zahlungsschwierigkeiten vor. Ziel war es, so Kimmel, “Erkenntnisse zu gewinnen, wie die Zulieferer reagieren”. Weil man vom Türken ja weiß, dass er dann sofort mit der Knarre kommt. Zumindest in Bayern weiß man das. Und wenn wirklich ein Mörder erschienen wäre? Hätte der V-Mann sich dann mit dem Dönermesser verteidigt. Egal: Der klassische Döner besteht zwar aus Hammel- oder Lammfleisch, aber man kann seinen Döner ja auch mal vom Hornochsen bekommen.
Kommentieren | (ZDF) Werner Martin Doye | 11. Mai 2012 | 11:21 Uhr |
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Regierung · Merkel, Ministerinnen und Minister
Zuständigkeiten geklärt
Immer noch versucht die Koalition das leidige Thema Betreuungsgeld los zu werden. Hilfreich wäre dabei selbstverständlich ein konkreter Gesetzesentwurf, an dem sich Regierung, Opposition und regierungsinterne Opposition dann abarbeiten könnten. Vor allem die CSU ist ziemlich sauer, dass aus dem zuständigen Familienministerium nichts kommt. Nun könnte man als CSU-Mitglied sagen, die Kristina Schröder sei eine taube Nuss, die aus purer Feigheit nicht in die Gänge käme. Könnte man! Oder man macht es wie CSU-Landesgruppenchefin Gerda Hasselfeldt und sagt: „Das Zentrum des Handelns liegt bei der Familienministerin. Das leugnet sie auch nicht.“ Ist das schön! Sie leugnet nicht, dass sie zuständig ist, nur machen will sie es eben auch nicht. Wo die wohl gerade ist, die Frau Schröder? Vorgestern war sie auf dem Deutschen Fürsorgetag in Hannover und sagte dort: „Ich bin eigentlich für alles zuständig außer für mittelalte ehelose Männer.“ Tja, bei so viel Zuständigkeit, bleibt schon mal das eine oder andere liegen.
Kommentieren | (ZDF) Werner Martin Doye | 10. Mai 2012 | 13:42 Uhr |
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Neues aus den Ländern · Bayern · Regierung · CSU
Horstis Party
Bei öffentlichen Facebookpartys sind „Randale und Zerstörung“ zu erwarten. Das sagte zumindest im vergangenen Jahr der bayerische Innenminister Joachim Herrmann von der CSU. Da wusste er vermutlich nicht, dass sein Parteichef und Ministerpräsident Horst Seehofer selbst mal ein solches Fest für seine Facebook-Freunde organisieren würde. „Horsti“, wie er sich von einigen Gästen nennen lässt, schließlich ist er sogar ohne Krawatte erschienen, hatte in den Münchner Nobelclub P1 geladen. Damit hat der Horst, das Duzen ist an diesem Abend Pflicht, unter Beweis gestellt, dass er die Sache mit den sozialen Netzwerken voll drauf hat. Beziehungsweise, dass er Mitarbeiter hat, von denen er auf der Bühne freimütig erzählt, dass diese für ihn die Einträge bei Facebook machen. Diese und andere Mitarbeiter der CSU waren glücklicherweise auch in größerer Zahl vertreten und selbstredend auch eine große Menge Journalisten. Von den sonstigen 2561 Personen, die sich auf Facebook zu dieser Sause angemeldet hatten, sind…naja, ohne Journalisten und Mitarbeiter, werden es schon so zwei- bis dreihundert gewesen sein. Da muss auch der Innenminister keine Angst haben. Und Horst mag sich trösten: Die Facebookseite der Initiative Wir wollen Guttenberg zurück verzeichnete damals eine gute halbe Million „Freunde“. Zu den Solidaritätsdemos, die über diese Seite organisiert wurden, kamen aber nur ein paar Hundert. Prozentual gesehen sind Horstis „Freunde“ also viel zuverlässiger.
Kommentieren | (ZDF) Werner Martin Doye | 09. Mai 2012 | 10:04 Uhr |
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