von Werner Doyé und Andreas Wiemers

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Aus der Reihe „Große Umfragen der Geschichte" lesen Sie heute: Manager-Gehälter. Das bekannte und beliebte Umfrageinstitut Allensbach hat mit einer ganz speziellen Umfrage etwas Sensationelles herausgefunden. Von den insgesamt 283 Führungskräften großer Unternehmen und 32 Ministern und Ministerpräsidenten, die befragt wurden, erklärten fast zwei Drittel der Befragten, dass die Höhe der Vorstandsgehälter in großen Aktiengesellschaften auch weiterhin vom Aufsichtsrat bestimmt und nicht gesetzlich gedeckelt werden sollten. Und eine weitere Umfrage unter 1365 Mastgänsen ergab, dass 85 Prozent der Vögel der Idee des Weihnachtsbratens kritisch gegenüber stehen.


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von Werner Doyé und Andreas Wiemers


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Altkanzler Helmut Schmidt hat seiner SPD unlängst bescheinigt, rückständig zu sein. Dem widersprach Neu-Parteivize Olaf Scholz nun vehement. „Die SPD ist die Partei, die am weitesten vorne ist, wenn es um Zuwanderung und Integration geht", sagte Scholz. Bei allem Respekt, Herr Scholz, das ist nun irgendwie auch keine besondere Überraschung. Wer im Inland kaum noch Chancen hat, Anhänger zu gewinnen, muss sich ja um den Import kümmern.


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Gestern, ebenfalls noch vor Beginn des SPD-Parteitages, warnte übrigens auch Damalsnochgeneralsekretär Hubertus Heil vor allzu harten Abrechnungen mit der alten Spitze und betonte: Wir sind Genossinnen und Genossen, aber keine Feinde." Das „aber" ist an dieser Stelle wirklich interessant. Früher war „Genosse" bei der SPD so was wie ein Synonym für Kampfgefährte, dass man heute betonen muss, dass man zwar Genosse, aber dennoch kein Feind ist, sagt auch schon was.

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Schon bevor der Parteitag der SPD heute in Dresden beginnt, warnte Frank Walter Steinmeier davor, jetzt allein Franz Müntefering für den Niedergang der Partei verantwortlich zu machen. „Nichts wäre ungerechter, als eine Abrechnung mit ihm", sagte Steinmeier, „so darf eine Partei mit ihrer Geschichte, zu der immer auch Personen gehören, nicht umgehen." Er erwarte „Argumente statt Abrechnungen". Vorausschauend. So wie ein Fliegengewichtsboxer, der vor Beginn seines Kampfes gegen Klitschko sagt: „Aber nich so doll hauen." Wobei wir es jetzt auch nicht fair fänden, nur den Münte verantwortlich zu machen. Der Steinmeier trägt mindestens genauso viel Verantwortung.


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Was die FDP da als Steuerreformprojekt verkaufen will, sei „glatter Theoriemurks", heißt es in Berlin. Es ist auch zu hören, dass es bedauerlich sei, wenn man in der Steuerreformdebatte feststellen müsse, dass ein „so junger Mann wie Herr Dobrindt (Anm. d. Aut.: Dobrindt ist der CSU-Generalsekretär) schon unter solchem Gedächtnisschwund" leide. Die Opposition in Berlin muss sich offenbar Sorgen machen. Bitte? Nein, nicht um die Steuerreform, um ihre eigene Rolle. Das mit dem Theoriemurx hat nämlich CSU-Dobrindt über die FDP gesagt und das über Dobrindts Gedächtnisschwund sagte Birgit Homburger von der FDP. Da bleibt für die Opposition wirklich nicht mehr viel zu tun.


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Der Prozess gegen den früheren SS-Mann Heinrich Boere ist vertagt worden, da er zunächst ein Hörgerät bekommen soll. Die Verteidigung erklärte nun, dass ihr Mandant, der 1944 in den Niederlanden drei Männer erschossen haben soll, der Verhandlung wegen Hörproblemen nicht folgen könne. Der vorsitzende Richter Gerd Nohl entschied daraufhin, Boere solle die Hörgeräte bekommen und vertagte den Prozess. Da fragt man sich selbstverständlich, wieso der Verteidigung das jetzt erst einfällt. Wenn Sie mich fragen, ist dies ein klassischer Fall für den guten alten Rechtsgrundatz: Wer nicht hören will, muss fühlen.


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Viele, sehr viele Menschen, also jetzt auch welche, die von Wirtschaft und Finanzen echt Ahnung haben und dennoch keine Komunisten sind, also sogar solche Menschen fragen sich, wie das mit der Steuerpolitik und den Schulden des Landes eigentlich weitergehen soll, wenn die Regierung Steuern senken will. Der neue  Finanzminister antwortete nun auf eine entsprechende Frage: Ich kann nicht alle Fragen für den Rest der Legislaturperiode in den ersten 14 Tagen beantworten." Kann man verstehen. Also, Herr Schäuble, dann stellen wir Ihnen nur eine Frage und die ist so aktuell, dass Sie sie schon in den vergangenen 14 Tagen hätten beantworten müssen: Wie soll das mit der Steuerpolitik und den Schulden des Landes eigentlich weitergehen, wenn die Regierung Steuern senken will? Verstanden?


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Diese Feierlichkeiten in schwarz-rot-gold sind... also... naja, sagen wir mal, sie sind lehrreich. Frau Merkel zum Beispiel hat mir in einer Rede etwas sehr Interessantes vermittelt. Sie sagte in Richtung des früheren sowjetischen Staatschefs Michail Gobatschow: Sie haben nicht eingegriffen. Und das war, lieber Michail Gorbatschow, sehr sehr viel." Das ist doch interessant, oder nicht? Also jetzt nicht, dass es eine gewisse Leistung Gorbtschows war, der ostdeutschen Bevölkerung die Entscheidung zu überlassen, in was für einem Staat sie leben wollte. Das ist einfach nur richtig. Nein, interessant ist, wie Merkel das formuliert, denn dann merkt man plötzlich, auf welche Einsicht ihre Führungsphilosophie gründet: Wer nichts macht, macht demnach sehr viel. Sie gibt sich Mühe, danach zu regieren.


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