Wulff-Witze im Netz: Im schlimmsten Fall droht Gefängnis

Amtssitz des Bundespräsidenten: Schloss Bellevue (Foto: Eichental, Quelle: Flickr, CC BY-ND 2.0)

Amtssitz des Bundespräsidenten: Schloss Bellevue (Foto: Eichental, Quelle: Flickr, CC BY-ND 2.0)

Das Social Web kostet die Affäre um den Bundespräsidenten weidlich aus: Wulff-Witze, Wulff-Karikaturen und vor allem Fotomontagen schwappen seit Wochen durch Facebook, Google+, Twitter, Blogs und die Leserkommentare der Nachrichtenportale. Nicht alles ist gelungen, vieles liegt deutlich unter der Gürtellinie oder ist zumindest von der Wortwahl schwer zu verdauen. Nur wenige scheinen zu wissen, dass Wulff dank seines Amtes exklusiv ein schneidiges Schwert in der Hand hat, um seinen Ruf auf juristischem Wege zu verteidigen: den Straftatbestand “Verunglimpfung des Bundespräsidenten”.

Wer den ersten Mann im Staate in seiner Ehre herabsetzt, riskiert einiges – unter einer Gefängnisstrafe von drei Monaten geht nichts. Eine Beleidigung von Normalbürgern wird dagegen meist mit Geldstrafe geahndet, sogar ein “Jägermeister” für einen Verkehrspolizisten als Amtsperson kostet vergleichsweise bescheidene 500 Euro.

Friedrich Ebert im Badeanzug

Das Sonderrecht für den Bundespräsidenten hat historische Wurzeln. In Preußen und dem Kaiserreich diente die “Majestätsbeleidigung“ noch offen zur politischen Verfolgung. Unliebsame “Kommentatoren” schrieben und zeichneten damals zwar noch auf Papier, aber dafür in heute noch berühmten Satirezeitschriften wie dem “Simplicissimus”. Vor Strafen hat es sie nicht bewahrt. Ebenso wenig etwa jene Frechdachse, die in der Weimarer Republik ein Bild veröffentlichten, das Reichspräsident Friedrich Ebert im Badeanzug zeigte. Im Nationalsozialismus regierte dann beim Ehrenschutz der Staatsführung ohnehin nackte Willkür – in Form des gesetzlich verankerten “gesunden Volksempfindens”.

Trotz dieser Vorgeschichte und des liberalen Grundgesetzes hat sich die Majestätsbeleidigung ins bundesdeutsche Strafgesetzbuch gemogelt. Bislang fristete sie jedoch glücklicherweise ein Schattendasein. Seit den 50er-Jahren haben ganze zwei Bundespräsidenten die notwendigen Strafanträge wegen Verunglimpfung gestellt – Hintergrund waren jeweils tätliche Angriffe. Ansonsten wollte kein Staatsoberhaupt das Sonderrecht für sich in Anspruch nehmen, obwohl die Polizei im Zeitraum von 1990 bis 2004 immerhin in 41 Fällen ermittelte. Präsident Theodor Heuss brachte das Unbehagen mit seiner Sonderrolle auf den Punkt. Er fragte den Justizminister spitz, “wann es staatspolitisch notwendig ist, dass ich mich beleidigt fühle?”

Wo endet die Meinungsfreiheit?

Es gibt also keine Präzedenzfälle für die aktuelle Internet-Witzwelle gegen den ersten Mann im Staat, und auch die juristischen Kommentare handeln die Verunglimpfung des Bundespräsidenten in dürren Zeilen ab. Kein Wunder, dass in der Affäre Wulff große Unsicherheit herrscht. Wo hört Meinungsfreiheit auf, wo fängt Verunglimpfung an?

Grundsätzlich gilt in Deutschland der Ehrenschutz als wichtige Sache. Fäkalausdrücke, sexuelle Anspielungen oder lose Sprüche à la “Flitzpiepe”, “Schwachmat” und “Vollpfosten” sind fast nie von der Meinungsfreiheit gedeckt. Schwieriger ist es bei Formulierungen, etwa dem derzeit häufig zu lesenden “Lügenpräsident”. So lange so etwas nicht einfach in den Raum geworfen wird, sondern ein sachlicher Bezug zur aktuellen Debatte erkennbar ist, kann hier gerade noch die Meinungsfreiheit überwiegen. Zumindest das Bundesverfassungsgericht sagt nämlich: Je heftiger die politische Debatte, desto deftiger darf auch die Sprache sein.

Nicht jede Satire wird als Satire bewertet

Deutlich geringer ist übrigens das Risiko für alle, die nicht nur schwadronieren, sondern sich des Stilmittels der Satire bedienen. Satire gilt als Kunst. Für die Kunst sieht das Grundgesetz interessanterweise keine Schranken vor, so dass sie mehr (wenn auch nicht alles) darf.

Das satirische Magazin “Titanic” macht es mit seinen bewussten Grenzverletzungen ja vor. Allerdings kann es für den normalen Webnutzer durchaus schwierig sein, als Satiriker vor Gericht anerkannt zu werden. Staatsanwälte und Richter stehen nicht gerade im Ruf, besonders reichhaltig mit Ironiedetektoren gesegnet zu sein.

Wulff nahm Strafantrag zurück

Überhaupt liegt das Risiko für User, die sich im Netz zur Causa Wulff äußern, weniger in der Person des Bundespräsidenten. Dieser hat gerade erst einen Strafantrag zurückgenommen, den er schon vor Beginn seiner Affäre gestellt hatte. Damit wurde der Prozess gegen einen Blogger überflüssig, der diese Woche beginnen sollte.

Durch diese Geste dokumentiert Wulff, dass ihm nicht daran gelegen ist, tausende Ermittlungsverfahren wegen “Majestätsbeleidigung” anzustoßen. Er wäre damit ja auch schlecht beraten. Die unweigerliche Prozessflut würde das derzeit tobende “Stahlgewitter” (O-Ton Wulff) nur anheizen.

Hausdurchsuchung, unangenehme Vernehmung

Riskanter für Wulff-Kritiker sind eher jene, die dem Bundespräsidenten ungefragt zur Seite springen. Sollten Dritte die ungezählten Schmähungen anzeigen, finden sich möglicherweise Polizisten und Staatsanwälte, die erst einmal ermitteln. Das kann bis zur Hausdurchsuchung gehen, etwa um festzustellen, wer sich hinter einer gespeicherten IP-Adresse verbirgt.

Ob der Bundespräsident später einen Strafantrag stellt, braucht die Ermittler zunächst nicht zu interessieren. Sollte Wulff letztlich nicht wollen, würde das allerdings eine Hausdurchsuchung oder unangenehme Vernehmungen nicht ungeschehen machen.

Abmahnung wegen Urheberrechtsverletzung

Etwas Zurückhaltung bei der Präsidentenschelte kann also möglicherweise Ärger ersparen. Das Gleiche gilt übrigens für alle, die Wulff-Fotomontagen online stellen und sich dabei aus dem Netzfundus bedienen. Bilder des Bundespräsidenten sind zwar nicht tabu, aber natürlich haben die Fotografen oder Agenturen hieran das Urheberrecht. Eine ungenehmigte Verwendung solcher Bilder kann zu Abmahnungen führen und richtig teuer werden. Womöglich droht aus dieser Richtung die eigentliche Prozesslawine in der Causa Wulff.

(Das ZDF ist für den Inhalt externer Internetseiten nicht verantwortlich)

82 Kommentare | 12. Januar 2012 | 15:18 Uhr | Twittern | Facebook

82 Kommentare

  1. Dann müßte ja der Christian Wulff als erster angezeigt werden, weil keiner verunglimpft den Bundespräsidenten derzeit mehr als er selbst…

    Wulff | 12. Januar 2012 | 15:50 | Antworten
    • sehr schön !! Ganz genau !!

      Ralf Christiansen | 12. Januar 2012 | 16:37 | Antworten
    • Mehr ist nicht zu sagen!

      Peter | 12. Januar 2012 | 18:51 | Antworten
    • Jedes Volk bekommt halt die Volksvertreter, die es verdient!

      guter Ton | 12. Januar 2012 | 18:58 | Antworten
      • Was ist das denn für ein Schwachmatenkommentar? Dann verdienen die Syrer also gerade ihren Präsidenten?

        Hans | 12. Januar 2012 | 19:13 | Antworten
    • Es heißt: “Wer den Bundespräsidenten beleidigt, beleidigt die Bundesrepublik Dtschld.” Stimmt! Bei vielen Vorgängern akzeptiere ich diese Regelung ‘ohne Wenn und Aber’. Mich erschüttert nur die Einstellung unseres jetzigen Bundespräsidenten zu seinem Amt: ‘Ich muss noch lernen, lasst mich hier drin.’ Ich würde in so einem Fall meinen Job OHNE zukünftige Bezüge verlieren und Herrn Hartz in Anspruch nehmen müssen. Ich frage: Wer beleidigt hier wen? Ich erfülle meine Staatsbürgerpflichten und meinen Eid – mit allen Konsequenzen – ich fühle mich beleidigt!

      Matze | 12. Januar 2012 | 20:34 | Antworten
    • ist/wäre bundespinocchio auch eine beleidigung?

      gisbert | 12. Januar 2012 | 22:56 | Antworten
    • Schon wieder eine Neiddebatte?

      Wir sollten endlich aufhören über den Christian Wulff herzuziehen.
      Wie hat ein berühmter schwäbischer Zeitgeist dereinst formuliert : Let se chapel in se town“.

      Stattdessen sollten wir uns freuen, dass es endlich Jemand geschafft hat, vom ungelernten Landesvater, zurück in den 1. Arbeitsmarkt zu finden. Und wann hat es das schon einmal gegeben, dass sich die Bundeskanzlerin persönlich eingesetzt hat, um einen Ausbildungsplatz zu besetzen.
      Nun hat der Christian Wulff eben diesen Ausbildungsplatz bekommen. Kaum 18 Monate in der Lehre, melden sich die Neider zu Wort. Die, bei denen Hopfen und Malz verloren ist, schwingen die moralische Keule.
      Dabei sieht man doch überall was aus „Ungelernten“ geworden ist.
      Die einen müssen sich mit dem schreiben von Artikeln über Wasser halten. Andere moderieren politische Talkshows in der ARD oder müssen sogar im Ausland beim Bau von Gas-Pipelines helfen.
      Viele verdingen ihr kärgliches Leben mit abschreiben.
      Im schlimmsten Fall sammeln sie in Hessen Spendengelder ein ohne zu wissen, das diese aus ‘Jüdischen Vermächtnissen’ stammen. Oder sie landen in Drückerkolonnen.

      All dies ist unserem Christian Wulff erspart geblieben.
      Und anstatt wir uns Alle freuen und ihm Glück für seine bevorstehenden Prüfungen wünschen, macht sich die Nation lustig. Dies ist der pure Neid und ich muss wieder den eingangs erwähnten
      Zeitgenossen erwähnen, der da sagte“ We are all sitting in one boat“.

      Sollte Christian Wulff hier seinen ‘Burn Out’ erleben so tragen wir eine Teilschuld.

      Und wer soll dann diese Lücke ausfüllen?
      Vielleicht lassen sich die Herren Bosbach und Wiefelspütz zu einer gemeinsamen Ehe überreden.
      Und vielleicht werden die Beiden von Herrn Pofalla beratend unterstützt, so das profunde, gut ausgebildete Politiker den Job übernehmen können.

      Bandol | 12. Januar 2012 | 23:33 | Antworten
      • der meiner meinung nach, beste beitrag ;) irgendwie nervt es schon, täglich neues oder altes über die caus wulff zu hören… mir stellt sich nur die frage: wann tritt er endlich zurück und nimmt gleich den einen oder die andere mit..

        klaus Lerche | 16. Januar 2012 | 16:30 | Antworten
    • Neben Wulff müsste auch Bundeskanzlerin Merkel auf die Anklagebank. Sie kannte Wulffs die ungeklärten Verfahren gegen Wulff, ist außerdem seit langem Vertraut mit der wahren Herkunft der “First Lady” und hat sogar in letzterem Fall die Fälschung des Lebenslaufes und damit eine Lüge gedeckt.
      Man kann sich nur mehr den Reim so machen: Herr Wulff hatte sich als “käuflich” erwiesen und bot sich der Regierung somit als lenkbarer Präsident an.
      Dass Angela Merkel sich verführen ließ, ihn zu nehmen, wird sich wohl als existentieller Fehler herausstellen.

      Stefan Geiger | 13. Januar 2012 | 08:57 | Antworten
      • Ich habe selten so einen Quatsch gehoert das dumme Gelaber ueber Wulf geht mir so auf den Geist jeder soll sich mal an die eigene Nase fassen ich glaube die meisten muessten ihren Hut nehmen.

        Helfried Straßner | 29. Januar 2012 | 20:15 | Antworten
  2. “Satire gilt als Kunst. Für die Kunst sieht das Grundgesetz interessanterweise keine Schranken vor, so dass sie mehr (wenn auch nicht alles) darf.”

    Tucholsky rotiert in seinem Grab.

    Roger "Hamid al-aSak" Zenner | 12. Januar 2012 | 15:53 | Antworten
  3. auch die Drohung “mit einem empfindlichen Übel” zwecks Unterlassung kann den Straf-Tatbestand der Nötigung erfüllen.

    KFR | 12. Januar 2012 | 15:56 | Antworten
  4. Welcher Präsident?

    Der Mann war nie einer und wird nie einer sein.
    Er war und ist der “Wunsch” (Albtraum?) der Kanzlerin.
    Der richtige Präsident wurde durch vorherige Mehrheitsbeschaffung abgesägt.

    Wer will schon eine gut bezahlten, langweiligen Nichts-Sager als Präsidenten?

    Wenn ich da an Herzog zurück denke … Wenn der eine Rede hielt, dann hatte das was.
    Aber dieser Advocat aus Hannover? Ich weiß nicht …

    satiriker | 12. Januar 2012 | 16:12 | Antworten
  5. wie sagt es nochmal die stimme in der münchenerv u-bahn?
    ah, richtig: “z’rücktreten, bitte!” :D

    Tim | 12. Januar 2012 | 16:25 | Antworten
    • Nur leider spricht es dort “Bitte zurückbleiben!”, dem die Bayern seit Jahrzehnten Folge leisten. Der rückständige Konservatismus regiert somit auch im bayrischen ÖPNV.

      münchener | 12. Januar 2012 | 18:34 | Antworten
    • Danke Tim! Du bist der 1., der mich heute zum Lachen gebracht hast!

      Stoderer | 13. Januar 2012 | 15:35 | Antworten
  6. Politiker und Journalisten bejubeln die Menschen in den Arabischen Ländern, die sich gegen die politischen Machthaber auflehnen. Dort werde Geschichte geschrieben und Demokartie entsteht.

    Und in unserer Demokartie? Finden sich da tatsächlich Staatsanwälte und /oder Polizisten die wegen Hohn und Spot – auch wenn man über Geschmack streiten kann- gegen Bürger ermitteln weil sie etwas im Internet veröffentlichen was dem betroffenen Politiker nicht gefällt?

    Und, bitte nicht vergessen und verwechseln: Ursache und Wirkung. Für die Ursache ist doch ein gewisser Herr Wulff ausschließlich selber verantwortlich!

    Die Würde eines jeden Menschen ist unantastbar! Ich jedenfalls habe noch nichts im Netzt entdeckt was tatsächlich die Würde des Herrn Wulff so antastet das er nun zum schutzwürdigen Objekt würde.

    Ich auch | 12. Januar 2012 | 16:37 | Antworten
  7. Das würde ja gerade noch fehlen, ein Prozeß weil sich jemand lustig über das größte Schmierentheater seit dem ollen Kaiser Wilhelm. Frei nach dem Motto “Wenn man die höchste Stufe der eigenen Inkompetenz erreicht hat darf man sich auch von jeglicher Ethik befreien.”

    Not-my-president | 12. Januar 2012 | 16:43 | Antworten
  8. Das Große Rumgezuchtl !

    Möglicherweise sollte jemand mit ihm einkaufen gehen, vielleicht Butter, Sahne und achja genau Eier.
    Die vermisse ich doch sehr stark bei diesem rumgezuchtl.

    peter bursch | 12. Januar 2012 | 16:46 | Antworten
  9. Hier ein schöner Wulff-Witz
    https://joindiaspora.s3.amazonaws.com/uploads/images/scaled_full_cdc165656066c9f3f03c.png

    Wulff-Witz | 12. Januar 2012 | 17:12 | Antworten
    • Der Volksmund hat Schloss Bellevue sowieso schon längst in “Wulffsschanze” umbenannt ;)

      Freier Bürger | 12. Januar 2012 | 21:02 | Antworten
      • Schloss Münchhausen

        Voelklein | 12. Januar 2012 | 22:45 | Antworten
  10. Man sollte doch den Mann in Ruhe lassen. Er hat doch gar nicht das Kaliber, dass man sich über ihn lustig machen könnte. Es ist allerdings traurig, dass wir einen solchen Präsidenten haben. Aber jedes Volk hat eben die Politiker, die es verdient.

    Weber, Bernd | 12. Januar 2012 | 17:23 | Antworten
  11. Gefängnis? Dafür? Lächerlich!

    Haben wir es wiedermal mit entarteter Kunst zu tun?

    Die Katze aus dem Sack | 12. Januar 2012 | 17:30 | Antworten
  12. Verboten gehört bestraft. Nein Scherz beiseite.

    Also es gibt Dinge, die müssen sein, und Dinge, die sind nicht wichtig. Das Grundgesetz ist doch sowieso Auslegungssache, als Hartz Vier Empfänger zB haben Sie keine freie Berufswahl und Ihre Würde wird auch angetastet. Sogar bei jeder Bürokratie wird im Grunde die Würde des Menschen angetastet. Das aber steht im Grundgesetz, die Würde sei unantastbar. Da halten sich die Leute dann schön raus, und schreiben keine Paragrafen in die einzelnen Gesetzesbücher. So dass das Grundgesetz auch wirklich diese Dinge in die Realität umgesetzt sieht und sich nicht einer frei nach Bier raussuchen kann, was es bedeuten soll.
    Man hat das Grundgesetz als Antwort auf den Nationalsozialismus verstanden. Eine neue Verfassung muss sowieso her, um eine Antwort auf den Kapitalismus zu bedeuten, der ja gerade zusammenbricht (Schuldenkrise nicht Wachtumskrise, wie man erwarten könnte bei einer Krise des Kapitalismus).

    Also was das mit Wulff angeht. Wer ist das`? Was erlaubt der sich, sich da hin zu setzen, zu sagen, er hätte die Presse nicht bedroht, und andere schreiben und sagen glauwürdiger, er habe das aber getan. Wie tief muss man fallen, um sich dann noch vor die Öffentlichkeit zu stellen?
    Ich finde die ganzen Politiker sind aber auch so. Alle beschönigen fleissig und verstellen die Wahrheit, auch zum Schaden der deutschen Republik. Denn wir kann man Schaden abwehren, wie es der Bundespräsident zufällig ja geschworen hat, wenn man sich mit der Wahrheit zB von Arbeitsmarktdaten so schwer tut`? Wenn man die Wahrheit also letztlich nicht zu sehen bekommt.
    Ich finde da sollte eigentlich die UNO einschreiten, von so einem Gewicht erachte ich diese Politikkrise, aber weltweit!

    Ach Wulff, Nachfolge. Der Arbeitgeberpräsident. Das wäre zumindest ein Zeichen der Wahrheit, welche “Werte” vertreten werden jeden Tach.
    Und auf Wiedersehen bis zum nächsten Skandal

    HierUnten | 12. Januar 2012 | 17:36 | Antworten
    • Man fühlt sich einfach gequält durch einen Menschen, der auch in seinem Sprachgebrauch immer alberner wirkt. Der Rubikon wurde von Cäsar überschritten, um die römische Demokratie zu stürzen und sich zum Imperator zu küren. Im Moment gefährdet Herr Wulff die Demokratie durch sein festhalten an seinem Stuhl. Leider hat sich in unserer “Demokratie” eine Kaste von Berufspolitikern entwickelt, die einfach nichts anderes mehr können als “wichtig rumzuschwafeln”. Ich verstehe auch die Angst von Herrn Wulff plötzlich eine ordentliche Arbeit verrichten zu müssen. Den Job als Ministerpräsident hat er ja auch erst aufgegeben, als seine Wahl in diesen neuen “Job” klar war. Jetzt will man ihn den wegnehmen.Was kann der überhaupt sonst noch? Logisch hat er plötzlich Zukunftsangst. Außerdem kann er ja seine Amigos nicht enttäuschen, die ihn aufgebaut und gesponsort haben, wie z.B. dieser feine Herr Maschmeier, der viele Menschen, die auf Wulff gehört haben und eine Altersfürsorge aufbauen wollten um ihre Ersparnisse gebracht hat.Wie soll er mit ehrlicher Arbeit auch seinen Kredit abzahlen. Wer gibt dem schon noch 200000 im Jahr bei diesen Fähigkeiten. Er muß deshalb wohl bleiben, und wir alle müssen ihn durchfüttern.Lasst uns also weiter für hohe Steuern arbeiten, damit Wulff nicht auf Hartz IV angewiesen ist um seiner Kinder willen.

      Bruno | 12. Januar 2012 | 20:37 | Antworten
  13. Da fällt mir spontan eine Schlagzeile ein, aus der für seine riesigen Überschriften bekannten Boulevard-zeitung: “wie lange quält der Mann uns noch?”. Damals ging es um einen Fußball Bundestrainer heute um einen ?

    Huster | 12. Januar 2012 | 17:44 | Antworten
  14. Ah – hier verwechselt jemand aber etwas.

    Das Gesetz bezieht sich auf die Verunglimpfung des Amtes – was hier keiner macht.

    Hier wird lediglich der Amtsinhaber veralbert (was dieser sich selber zuzuschreiben hat).

    Sollte deswegen jemand vor Gericht gestellt, verliert Herr Wulff jedes Verfahren.

    Das Amt ist niemals von irgend einer Person herab gesetzt worden. Daher besteht auch kein Straftatbestand.

    Aber versuchen kann es Herr Wulff – wird nur zu noch mehr Spaß auf seine Kosten führen.

    Berios | 12. Januar 2012 | 17:47 | Antworten
    • Na endlich mal einer, der mit etwas juristischem Sachverstand argumentiert. Das ganze sonstige Gelalle ist doch für die Gosse gekritzelt.

      Wir leben aktuell in einer Bananenrepublik, die von mühsamen angelernten Phrasendreschmaschinen regiert wird wird. Regiert? Nein, eigentlich noch nicht einmal das. Da besuchen gelegentlich hinlänglich bekannte Banker Frau Merkotzi und diktieren der Dame ihre nächsten atemberaubenden Aufgaben…

      Armes Deutschland. So reich an Menschen, so reich an bösen wie auch guten Erfahrungen. Aber Herrschende, die sich nicht einmal selbst beherrschen können. Erbärmlich. Beschämend.

      Johannes Busch

      Johannes Busch | 12. Januar 2012 | 20:58 | Antworten
  15. Zitat EP “Das kann bis zur Hausdurchsuchung gehen, etwa um festzustellen, wer sich hinter einer gespeicherten IP-Adresse verbirgt.”

    Sollte die Vorratsdatenspeicherung kommen, sollte sich wirklich jeder gut überlegen, ob er noch etwas im Internet schreibt.

    Beleidigung des Bundespräsident etwa ist eine schwere Straftat, da reicht die Behauptung, man habe den Bundespräsident beleidigt um das Monster “Vorratsdatenspeicherung” täglich in Gang zu setzen.

    Und man würde noch nicht mal etwas davon mitbekommen, dass man schon vom Staatsschutz beobachtet wird ;- )

    Dann lieber eine Hausdurchsuchung …

    Marc | 12. Januar 2012 | 17:53 | Antworten
  16. Wir hatten mal einen Präsidenten, der eine seiner Reden im außereuropäischen Ausland mit der Anrede begann: “Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Neger!” Wie sind doch unsere Altvorderen etwas unverklemmter mit den Fauypas unseres Staatsoberhauptes damals umgegangen! Jene Rede und auch alle anderen haben Herrn Lübke nicht das Amt gekostet, heute undenkbar! Ich kann mich nicht des Eindrucks erwehren, daß irgendjemand gezielt unseren Präsidenten ins Fadenkreuz nimmt, vielleicht derselbe, der auch Karl-Theodor seinerzeit zu Fall brachte?

    landsleut | 12. Januar 2012 | 18:11 | Antworten
    • Oh, Dolchstoßlegenden?

      Zur Erinnerung – der ehrenwerte Herr von und zu und überhaupt hat bei seiner Doktorarbeit betrogen. Und als das herauskam hat er gelogen. Es fehlt ihm bis heute die Einsicht, daß sein Verhalten falsch war.
      Er wurde nicht zu Fall gebracht, das hat er ganz alleine bewerkstelligt.

      wonko | 12. Januar 2012 | 19:15 | Antworten
  17. Nun ja, grundsätzlich ist es ja eine tolle Errungenschaft – Gesetze, die Menschen Einhalt gebieten, wenn sie andere herabsetzen, entwürdigen, diffamieren, beleidigen, etc.. Und, grundsätzlich braucht sich auch ein Staatsoberhaupt nicht herabwürdigen zu lassen, denn als Mensch hat er dieselbe unantastbare Würde, wie sämtliche Menschen seines Volkes.

    Dennoch kann man nicht einfach die Zusammenhänge außer acht lassen, sondern muss sehen, dass Herr Wulff durch sein Verhalten auf Vorwürfe selber derjenige war und ist, der die Saat für die Herabwürdigungen gestreut hat.
    Seitdem wird die Saat von den Medien und dem Volk ordentlich begossen und sie wächst und wächst. Also Herr Wulff würdigt sich aus meiner Sicht selbst herab durch sein Handeln.

    Wenn nun andere hergehen und zeigen in überzogenen Darstellungen seine mangelnde Offenheit, seine scheinbare Unehrlichkeit, usw. dann scheint mir das lediglich eine spiegelnde Reflektion zu sein. Und solche Phänomene braucht es nur in dem Ausmaß, wie es an Selbstreflektion (in diesem Fall des BP mangelt).

    ilonka w. | 12. Januar 2012 | 18:22 | Antworten
  18. oh, das sollten die nicht bestrafen, so können doch die Mächtigen behaupten wir sind eine Demokratie und trotzdem machen was sie wollen.

    jamesbrand | 12. Januar 2012 | 18:27 | Antworten
  19. Auf solche Freunde möchte ich gerne verzichten, die mir im Vertrauen Geld leihen aber hinterher zu Axel Springer und sonstwo hinrennen und der Presse die Steigbügel halten, damit sie wieder eine neue Sau durch’s Dorf treiben können. Wie niederträchtig muss man sein, um solch einen Geheimnisverrat an seinem Freund zu begehen?

    landsleut | 12. Januar 2012 | 18:31 | Antworten
    • Hat denn Maschmeyer das verraten? Wäre doch sehr dämlich.

      Wie die ganze sache überhaupt aufgekommen ist, ist bei all dem Gequassel nicht klar.

      DL2MCD | 13. Januar 2012 | 07:56 | Antworten
  20. Manche Menschen bzw. Amtsinhaber/Ämter sind halt gleicher als Andere…

    toni | 12. Januar 2012 | 18:49 | Antworten
  21. Eine Hausdurchsuchung, um zu wissen, wer hinter einer IP-Adresse steckt? Das weiß man doch schon, wenn man die Wohnung findet, und der Rest lässt sich möglicherweise eh nicht nachweisen :)

    karl | 12. Januar 2012 | 19:27 | Antworten
  22. Das ist doch alles so etwas von belanglos.
    Wen interessiert denn bitte, was der Bundespräsident überhaupt macht?
    Die Meute stürzt sich doch einfach über das Fressen am Trog, welches ihr vorgesetzt wurde.
    Bundespräsident. Wozu? Warum? Für wen?
    Höchstes Amt im Staate! Aha! Repräsentiert uns vor den anderen Nationen! Gähn! Fertigt Gesetze aus! Jau! Und wenn die Regierung nicht gegenzeichnet…! Oder das BVG das Gesetz kassiert!
    So ein Theater…..
    Satire darf alles…..Ha! Wozu in der heutigen Zeit Satire? Satire auf Satire……..oder was?

    Na ja, mir fallen da zwei Worte eines Herrn von Bülow ein: ” Ach was!”

    C.Kna | 12. Januar 2012 | 19:31 | Antworten
    • Diese einmalige Gelegenheit sollte man nutzen, die Gesetze so zu ändern,
      daß das überflüssige Präsidentenamt abgeschafft werden kann.
      Viele Millionen Euro könnten nutzvoller angelegt werden, Deutschland bräuchte sich diesbezüglich international nicht mehr zu blamieren und nicht ausgefüllte Minister (davon haben wir doch genug) könnten Ehrungen vornehmen, Brücken einweihen, Gäste empfangen und andere drittklassige Staatspflichten übernehmen.
      Also, Ihr Schwarzen, Roten und Gelben, packen wir es an!
      Eine Volksbefragung zu diesem Thema würde der Politkverdrossenheit unseres Volkes entgegenwirken und diese heruntergewirtschafte Demoratie wieder stärken können.
      Kalle mit der Kelle

      Karl-Heinz Nolte | 14. Januar 2012 | 19:41 | Antworten
  23. Herr Wulff könnte höchstens Anzeige wegen Selbstverunglimpfung stellen.

    Horst Schlämmer | 12. Januar 2012 | 19:32 | Antworten
  24. Darf man eigentlich Silvio Wulff sagen? Oder Christian Berlusconi?

    Ich frag ja nur !

    walter | 12. Januar 2012 | 21:00 | Antworten
  25. Was passiert, wenn ich andere kritisiere? Ich stelle mich über sie. Das tut meinem Ego sehr gut, noch mehr, wenn ich über einem Präsidenten stehe und ihn niedermachen kann: “Das ist das letzte, was der sich rausnimmt, das könnte mir niemals passieren!”

    landsleut | 12. Januar 2012 | 21:11 | Antworten
  26. wie sagte schon ein schlauer mensch vor vielen jahren: “bevor die deutschen eine revolution wagen, müssen sie im gesetzbuch nachsehen, was sie dabei dürfen.”

    Genau daran erinnert mich leider dieser Artikel, tut mir leid.

    ufa | 12. Januar 2012 | 21:18 | Antworten
  27. In der damaligen DDR hieß es “WIR SIND DAS VOLK”
    Heute im gesamt Deutschland heißt es “WIR SIND DIE POLITIKER UND IHR SEID GARNICHTS”.
    Das Volk wird doch nur noch belogen,betrogen und unterdrückt,aber irgend wann wird es erdrückt(siehe Arabische Länder).

    udo | 12. Januar 2012 | 21:21 | Antworten
  28. Ach so ist,das: wenn ein BP über seinen Hauskredit schweigt, ist das seine Privatsache, mach ich darüber Witze, ist das mit der Privatsache ganz schnell vorbei!?? Logisch lol

    Rüdiger | 12. Januar 2012 | 21:33 | Antworten
  29. Der Mann karikiert sich doch derzeit selbst, da bedarf es gar keiner Außenstehenden die ihn zur Witzfigur machen.
    Selbst die lustigsten Amtsvorgänger haben sich nicht so blamiert … wenn es nicht so traurig wäre könnte man auch darüber lachen.

    Alex | 12. Januar 2012 | 21:51 | Antworten
  30. Es ist völlig richtig, dass es solche Gesetze gibt und unser Bundespräsident geschützt wird. Ich finde es erstaunlich, wie viele Deutsche niveaulos gegen Herrn Wulff losziehen. Und mal ganz abgesehen von den verbalen Entgleisungen ist es auch lächerlich, wie diese ganze Sache aufgebauscht wird! Herrn Wulff hat keine juristischen Vergehen begangen und und macht seine Sache insgesamt hervorragend. Schluss jetzt mit diesen lächerlichen Verleumdungen! Wo ist die Presse, die die Pressefreiheit wirklich schätzt und sich für Herrn Wulff ausspricht? Warum werden alle Befürworter mundtot gemacht und ihre Meinungen nicht veröffentlicht????

    Johanna | 12. Januar 2012 | 22:08 | Antworten
    • Heilige Johanna, mach das was Du verstehst.- beten.- Dann schalte Dich raus.
      -Sag mir wer Dein Vorbild ist und ich sage Dir wer Du bist!!!Sagte ein weiser Philosoph.
      Wir brauchen Vorbilder , nicht Abbilder von minderstens, aber mehr als- Stillosigkeit.

      Sybille | 12. Januar 2012 | 23:38 | Antworten
  31. Das ist gut zu wissen, dass es diese Gesetze gibt! Habe mich schon gefragt, warum es keinen gesetzlichen Schutz für den BP gibt! Diese Fülle an Verleumdungen sind ja nicht mehr zu ertragen. Bitte helft alle mit, damit diese Hetzjagd in der Presse aufhört! Herr Wulff muss jetzt in Ruhe weiterarbeiten können!

    Walter | 12. Januar 2012 | 22:12 | Antworten
  32. Wieso zensieren die Medien denn alle Stimmen, die sich für den Präsidenten aussprechen? Die sollten auch zu Wort kommen! Wenn man sich mit Menschen im Alltag darüber unterhält, dann stehen fast alle hinter Herrn Wulff und finden diesen Rufmord skandalös. Warum traut sich die Presse nicht, das auch abzubilden? Wo ist denn die Pressefreiheit? Haben wir sie wirklich oder darf man eine von der Presse nicht geliebte Meinung auch nicht öffentlich sagen?

    Georg S | 12. Januar 2012 | 22:16 | Antworten
  33. Fakt ist einfach nur folgendes: Wer von einflussreichen Personen und/oder Institutionen Zuwendungen annimmt, der macht sich von diesen abhängig. Bekommt Herr Wulff zum Beispiel von der BW-Bank Sonderkonditionen, so wird er sich schwer tun, künftig für die BW-Bank unbequeme Entscheidungen (z.B. Erhöhung Eigenkapitalquote oder Übernahme Defizite aus Griechenland-Finanzierung oder Börsenumsatzsteuer)gegen diese durchzusetzen. Die Durchsetzung dieser Entscheidungen ist aber aus bundespolitischer Sicht vielleicht dringend erforderlich…und schon ist er in einem Interessenskonflikt. Herr Wulff ist nicht von der BW-Bank gewählt, sondern vertritt uns, das Volk. Also hat er die Entscheidungen mitzutragen, die für Deutschland und uns angebracht sind und nicht nur die, die der Wirtschaft zum Vorteil gereichen. Tut er das nicht, erweckt er den Anschein der Käuflichkeit und das braucht uns Land nicht, oder???

    Klaus W. | 13. Januar 2012 | 00:07 | Antworten
  34. Die Schraubenziege sagt “Guten Tag”.
    Was sagt der Axel-Springer-Verlag dazu?

    xeoioixjoiejwiewoghui | 13. Januar 2012 | 00:14 | Antworten
  35. Ich möchte nicht verteidigen, was Christian Wulff getan hat und ich kann wütende und enttäuschte BürgerInnen verstehen.
    Aber viel wichtiger ist etwas ganz anderes.
    “Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.” Das steht in unserer Verfassung, im Grundgesetz, als allererstes im ersten Artikel. Und wenn Menschen anfangen Wulff als Person (nicht als Politiker, sondern als Person) zu beleidigen mit Schimpfwörtern, die mit der eigentlichen Sache überhaupt nichts mehr zu tun haben, dann ist das ein Verstoß gegen genau diesen Satz und sollte auch so behandelt werden.

    Lena | 13. Januar 2012 | 00:32 | Antworten
  36. Ist es auch strafbar, wenn man ihn gar nicht für einen Witz hält, sondern nur furchtbar traurig wegen ihm ist ? Ich meine, verletzt das die Ehre nicht noch viel mehr ? Aber was soll man machen; kann man’s ändern ?

    Meinolf Fritzen | 13. Januar 2012 | 01:12 | Antworten
  37. “…Das kann bis zur Hausdurchsuchung gehen, etwa um festzustellen, wer sich hinter einer gespeicherten IP-Adresse verbirgt…”

    aha, u. wie ist die Rechtslage wenn jmd den Bundespräsidenten z.B. auf Youtube, facebook etc. beleidigt ? Die Server liegen im Ausland u. somit ist die Beleidung physisch nicht in Inland vorhanden.

    Aurvandil | 13. Januar 2012 | 01:27 | Antworten
  38. Schon witzig zu sehen, wie hier sachlich eine Rechtslage aufgeklärt wird, und die Kommentatoren haben nichts anderes zu tun, als sich selbst strefbar zu machen. Naja, DOOF sein ist ja nicht verboten in diesem Land, aber schützt vor Strafe nicht.

    Statistiker | 13. Januar 2012 | 01:31 | Antworten
  39. @Meinolf Fritzen:

    Der physische Standort eines Servers im Ausland verhindert nicht, dass hiesige Gesetze Anwendung finden.

    Darüber hinaus wäre ich mir nicht so sicher, ob die Server, die Youtube-Videos vorhalten, sich im Ausland befinden. Gerade Youtube-Videos sind sehr wahrscheinlich in Content Distribution Networks in Deutschland vorgehalten, sonst wäre das das Youtube-Angebot bei der Datenmenge in Deutschland schnarchlangsam.

    Alex | 13. Januar 2012 | 01:56 | Antworten
  40. Und an alle, die immer noch glauben, dass es keine Beleidigung ist, wenn man Konstrukte auffährt wie: “Ich könnte Sie jetzt einen Idioten nennen, das mache ich aber nicht.”

    Könnt ihr vergessen. Macht es nicht. Sowas IST eine Beleidigung, das wird auch jeder Staatsanwalt oder Richter so sehen.

    Alex | 13. Januar 2012 | 01:58 | Antworten
  41. “sogar ein “Jägermeister” für einen Verkehrspolizisten als Amtsperson kostet vergleichsweise bescheidene 500 Euro.”

    Anders als oft durch Hörensagen weisgemacht wird, gibt es so etwas wie “Beamtenbeleidigung” nicht, es macht keinen Unterschied ob ich einen Polizisten beleidige, oder einen x-beliebigen anderen.

    Chiuaua | 13. Januar 2012 | 04:09 | Antworten
  42. aber ist es nicht der Herr Bundespräsident selbst, der das Amt befleckt hat

    Reeowl | 13. Januar 2012 | 04:39 | Antworten
  43. Bei der Wahl des nächsten Bundespräsidenten sollte man auch den finanziellen Hintergrund der Kandidaten etwas besser durchleuchten. Jemand der finanziell so aus dem letzten Loch pfeift wie der Wulff, ist als Bundespräsident (genau so wie als Ministerpräsident!) per se schon mal ungeeignet. Da ist die Bestechlichkeit ja geradezu vorprogrammiert.

    Johannes | 13. Januar 2012 | 07:16 | Antworten
    • Also nur Millionäre in die Politik?

      Da wäre es mit den Piraten, Linken, Grünen schnell vorbei.

      Das war zu kurz gesprungen…

      DL2MCD | 13. Januar 2012 | 07:58 | Antworten
  44. Also hat das Peter Prinzip wieder mal voll zugeschlagen:

    http://www.gym1.at/sonstiges/peter-prinzip.pdf

    Peter Prinzip | 13. Januar 2012 | 07:53 | Antworten
  45. Ekelhaft, was man hier nahezu unisono zu lesen bekommt! Inzwischen ist mir längst klar, wer das Amt beschädigt: im weitesten die sog. Medien. Und die nahezu gleichge-schaltete mitmachende Facebook-, Twitter- etc. – Meinungsmeute. Wäre doch gelacht, wenn man die Beute nicht erlegen könnte! Anscheinend dürfen “Medien” unter dem Schutzmantel der Pressefreihet (Kommentare, Karikaturen, Witze, Bildmontagen, Zerrbilder “Einschätzungen”, “Recherchen”, noch’n “Skandal” usw., usw.)mit ihrem geheuchelten Moralgetue(dies und das “macht man nicht”)alles! Kein Mensch fragt nach deren Moral und deren ethischen Maßstäben.
    Donnerstagabend, allein im Öffentlich-rechtlichen Fernsehen: 3(!) Talkshows(Illner,Beckmann,Lanz) kennen “bei dem augenblicklich hohen Bürgerinteresse” kein anderes Thema! Noch dazu: Sie witzeln, kichern und scherzen sogar mit(“auf mailBox sprechen”, “wulffen” usw.) bzw. lassen derlei Äußerungen der Talkrunde so ohne weiteres zu. Das Klima für derlei Schwadronieren ist ja auch längst bereitet!Da hilft wirklich nur noch eines: Abschalten! Respekt vor Amt und Person? Diese Angelegenheit – ganz klar- wird so lange am Köcheln gehalten, bis der Zweck erreicht ist: der Fall der Beute. Aber wie geht’s dann bei diesen neuen Maßstäben weiter? Da bin ich sehr gespannt! Oder will’s dann bei diesen so gestrickten Medien keiner mehr machen? Dafür hätte ich absolut Verständnis.
    Ich bleibe dabei: Amt und Person haben die Medien und ihre Foren beschädigt!
    Hat der eine oder andere sich mal gefragt, was und wer eigentlich wirklich hinter dieser “Wulff-Affäre” steckt? Es geht doch nur vordergründig um Wulff! Den Rest sollten Sie sich selber denken. Schließlich haben wir in “Zwanzigdreizehn” Wahlen in Nds. und im Bund.(Da will man wenigstns mitregieren).

    Günter Jabs | 13. Januar 2012 | 08:08 | Antworten
    • Die Debatte hat sich selbst überlebt und die Medien hetzen munter weiter. Währden das Inverview von Wulff schnell wieder aus dem Blickwinkel geriet, buddelt ein gefühltes Heer von Journalisten nach weiteren Fehltritten des Bundespräsidenten. Natürlich beschädigen diese Meldungen den Ruf und das Amt, aber sind es nicht letztlich die Medien, die dafür Rechnung tragen?
      Die Pressefreiheit ermuntert hier jeden auch noch so unbegründeten Verdacht auszuwalzen und eine Affäre daraus zu machen. Ein bisschen mehr Verantwortung für die Dinge, die man schreibt und sagt, würde der Presse hier nicht schaden!

      Die Bildzeitung ist die glorreiche Hüterin der Pressefreiheit – aber niemand scheint dabei eine Ironie zu empfinden! Natürlich ist Wulff kein Heiliger, aber die Schwere des Vergehens ist doch ein ganzes Stück von Plagiatsaffäre und co. entfernt.

      Der Ehrgeiz der Medien ist bewundernswert und doch halte ich es nicht für eine Stärkung der Demokratie, wenn jeder Politiker zu Fall gebracht wird, wenn die Medien nur lange genug auf ihn anlegen. Dem geballten Mediendruck kann man als Einzelperson sicher nicht endlos standhalten und gerade daher finde ich es fragwürdig, wie die Medien ihre Macht ausspielen.

      Bei Umfragen auf der Straße wüssten vermutlich die Wenigsten, was Wulff konkret vorgeworfen wird, nur dass es ganz, ganz schlimm gewesen ist… ! Natürlich würden die Medien solche Umfragen im Moment lieber unterlassen.

      Von verantwortungsbewussten Medien, die ihre Pressefreiheit nicht als Druckmittel verwenden, sondern seriös und im Interesse der Demokratie berichten wollen, würde meiner Meinung nach eine weniger emotionale, weniger einseitige und mehr auf Fakten beasierende Berichterstattung passen.
      So verhalten sich die Medien wie beleidigte Kinder, die erst aufhören, wenn ihr Lieblingsmobbinopfer gegangen ist. Ein fragwürdiges Ziel!

      Pressefreiheit fordert verantwortungsvolles Handlen von den Medien und keine rücksichtslose Hetzjagd, für die sich keiner der Produzenten verantworten muss.

      Geli | 13. Januar 2012 | 10:39 | Antworten
  46. In Deutschland wird bei Politikern auch juristisch zwischen Person und Amt unterschieden. Das hat für die Politiker den entscheidenden Vorteil, dass sie für ihre oft genug schädlichen Machenschaften nicht zur Rechenschaft gezogen werden können. Man kann sie nur abwählen.

    Mit dieser Trennung ist es aber offenkundig nicht mehr weit her, sobald man sie wegen fragwürdiger Vorgänge im Privatbereich offenkundig in der Person angeht, eben weil diese im Konflikt mit dem Amt stehen oder standen.

    Ich erwähne das nur, weil es so typisch für unser Land ist. Allerdings finde ich auch, dass man sich auch im “gerechten Zorn” nicht im Ton vergreifen sollte. Allerdings hängt es von Person und Charakter ab, in welchem Maße das dem einzelnen gelingt. Wohl sozialisierte Zeitgenossen schlagen mit geschliffenen Schwerten und respektieren die Regeln. Deshalb sind sie auch deutlich gefährlicher wenn sie sich irren, denn man kann sie aufgrund ihrer Normentreue kaum belangen. Damit wären wir aber wieder beim Thema

    Haberbrede | 13. Januar 2012 | 08:29 | Antworten
  47. Wenn der Mob tobt graußt es einem machmal vor der
    Demokratie!
    Der Kredit als solcher ist doch absolut unerheblich.
    Das Verhalten des Herrn Wulf in Bezug darauf zeigt,
    das er nicht die Idealbesetztung für das Amt des Bundespräsidenten ist.

    Eine Demokratie und wir Deutsche ist auch mal zuzumuten,
    dass es nun mal einen weniger guten Präsidenten hat.

    Gänzlich unreflektiert kommt wieder einmal die Presse
    und Medien davon, die doch einen ereblichen Anteil an
    einer gesunden Demokratie beitragen. (Deshalb ist auch
    ein Druck auf die Presse von seiten der Politik kein Kavalliersdelikt).

    Dies beinhaltet im Umkerschluss aber auch, dass die Medien selbst Verantwortung tragen.

    Aus den Fragen an Herrn Wulf bezüglich des Privatkredites vermisse ich rationales Denken.

    So ist die z.B. die Frage nach Sicherheiten bei einem Kredit unter Freunden doch eine Farce. Da der Freund keine Bank ist, reicht Vertrauen voll kommen aus.

    Aus solchen Farce, die dann mangels größe, intelligenz und was weiß ich nicht alles, absolut
    ohne Ironie trotzig knapp von Wulf beantwortet wird,
    schrauben die Medien zu einer unglaublichen Kampagne
    hoch.

    Diese Überzogenheit der Medien jedes gedrukte Komma auch noch zu ernst zu nehmen (wobe es sonst doch mehr um Quote als um Aufklärung geht), beschädigt die Demokratie auch nicht unerheblich.

    Welcher tatsächlich geeignete Bürger für ein solches Amt
    würde sich freiwilich solcher Hetzte aussetzten.

    Die Art und weiße wie die Medien vorgehen sorgt eher dazu, dass eher krassere Schauspieler und Trickser
    auf hohen politischen Ämtern sich tummeln werden.

    Gerade auch bloggern die zu sehr die Moralkeule schwingen würde ich in eienm hohen Amt nicht für 50Cent
    über den Weg trauen.

    Für mich schwingt da viel Häme aus Neid und Missgunst mit.

    Gruß Marc

    Marc | 13. Januar 2012 | 09:11 | Antworten
  48. Die Ehre des Bundespräsidenten zu verletzen, hat doch der amtierende Inhaber dieses Amtes, mit seinen halblegalen Aktionen und den zweifelhaften Erklärungsversuchen dazu, selbst, in so absurder Weise vorgenommen, dass hier auch Anklage erhoben werden sollte. Die Person Wulff, hat sich durch sein dilletantisches Verhalten zur Öffentlichkeit, selbst in das Licht gestellt, wo Spott und Hähme meist zu erwarten sind. Daher ist Hr. Wulff gleichzusetzen, mit einem Fußball-Profi, der ein Eigentor schießt und im Anschluß behauptet, es dient dem Klassenerhalt seines Vereins.

    ricolaz34 | 13. Januar 2012 | 10:06 | Antworten
  49. Klar dass Herr Wulff vielleicht nicht das Format vergangener Bundespresidenten besitzt. Aber was jetzt passiert ist sehr durchschaubar. Es ist ein Krieg zwischen der Presse und Wulff den er selbst erklärt hat und nicht gewinnen kann.
    Pressefreiheit steht über allem, so steht also auch die freie Presse über allem. Aber wo wir grad bei Bonusmeilen sin, wussten sie dass Journalisten am laufenden Band von großen Firmen begünstigt werden. Bei den großen Fluggesellschaften fliegen Chefredakteure und Journalisten in Schlüsselpositionen möglicherweise ganz umsonst.
    Will uns jetzt die Bild Zeitung den moralischen Spiegel vorhalten?
    Christian Wulff sollte zeitnah zurücktreten, um sich selbst zu schützen. Und dann suchen wir einen neuen Bundespresidenten, einen der immer seine Steuererklärung auf den Cent genau gemacht hat und brav Sonntags die Bild beim Bäcker kauft.
    Bewerben Sie sich?

    Esta | 13. Januar 2012 | 11:00 | Antworten
  50. Herr Wulff hat im Laufe der Geschichte einige große Dummheiten begangen, und ich weiß auch nicht ob wir einen Bundespräsidenten brauchen, der zu solchen Eseleien fähig ist.

    Aber die Akribie und der Eifer, mit dem wir Deutschen Menschen verfolgen macht mir manchmal schon Angst.

    Erinnern wir uns doch mal: Köhler war abgetreten. Die Presse forderte unisono, dass der Nahfolger Erfahrung in der Politik haben müsse. Merkel schlug Wulff vor, der diese Bedingung immerhin erfüllte. Dann zog die Opposition Herrn Gauck aus dem Hut. Ich war damals schon verblüfft über den kollektiven Gedächtnisverlust in der Presse: die Forderung, Politikerfahrung sei wünschenswert für das Amt, war total vergessen.

    Dann kam die Wahl. Die Bundesversammlung hat sich in dem in der Verfassung vorgeschriebenen Verfahren für Herrn Wulff entschieden. Jetzt würde ich mir wünschen, Sie könnten nochmal die Radiokommentare dazu hören. Mir schien es damals, als flössen die Krododilstränen förmlich aus dem Radio: Wulff…naja…eigentlich hätten wir uns ja den Präsidenten der Herzen gewünscht. Da war von Respekt vor der Würde des Amtes (und der Bundesversammlung im übrigen) nichts zu spüren. Ich hätte Herrn Wulff gern damals schon geraten, die Wahl nicht anzunehmen. Ich hätte ihm gesagt: “die wollen dich nicht, und die werden dich jagen und keine Ruhe geben”. Präsident der Herzen. Das ich nicht lache; wenn die Deutschen ihre Liebe für Pfaffer wieder entdeckt hätten, wären unsere Kirchen vielleicht wieder voller. Herr Gauck kann nichts für diesen Ausdruck und es ist auch völlig offen, ob er der bessere Präsident geworden wäre.

    Dann kam im Niedersächsischen Landtag die Frage nach dem Kredit.Diese Frage hat Herr Wulff wahrheitsgemäß beantworetet. Allerdings hatte die SPD die falsche Frage gestellt. Dafür kann Herr Wulff nichts. Der Ärger aber darüber ist so groß, dass man ihm vorwirft, er hätte die nicht gestellte Frage trotzdem beantworten müssen. Herr Wulff hat das ja auch akzeptiert und sein Bedauern ausgesprüchen. Trotzdem, es ist in der Politik eher unüblich, dass man die Fehler des politischen Gegners repariert und freiwillig Dinge zugibt, die einem schaden und dem Gegner nutzen. Herr Gabriel und andere Politiker hätten das wahrscheinlich auch nicht getan. Mir ist das alles zu viel Scheinheiligkeit.

    Ein Kredit von Freunden ist für mich nicht anrüchig, zumal wenn er zu üblichen Zinsen abgeschlossen wurde. Ich habe damal jdenfalls ohne besondere Beziehungen einen günstigeren Kredit aufgenommen. Entscheidend ist, ob Herr Wulff dafür eine Gegenleistung erbracht hat (über die im Kreditvertrag vereinbarte Zinszahlung hinaus). Darüber ist mir nicht bekannt geworden. Dass ein Unternehmer mit auf Auslandsreisen fährt, wo es um die Anbahnung wirtschaftlicher Kontakte geht, gehört für mich nicht dazu.

    Dann das Interview in der ARD. Frau Schausten darf sich ungestraft darüber wundern, dass der Kredit nicht am selben Tag ausgehandelt und von beiden Seiten unterschrieben wurde. Offenbar hat sie noch nie einen Immobilienkredit aufgenommen. Aber ihre Verwunderung wirft schon mal ein schlechtes Licht auf den Bundespräsidenten, und darum ging es ihr offensichtlich. Wo sind den eigentlich die Chefredakteure, die solchen himmelschreienden Unsinn verhüten sollten? Und glauben wir Frau Schausten bezahlt wirklich 150 Euro, wenn Sie bei Freunden übernachtet? Vielleicht ist das wie mit dem Kredit und sie übernachtet nie bei Freunden. Aber glauben wir ihr diese Aussage wirklich? Macht nichts, sie ist ja Journalistin und als solche befugt, andere an Maßstäbe zu messen, die für sie nicht gelten. Oh mein Gott, und das sind die Hüter der öffentlichen Moral.

    Die Bildzeitung schwingt sich nun zum Hüter der Pressefreiheit auf. Der Schulterschluss mit allen anderen Medien stimmt mich schon bedenklich. Und außerdem ist ja allgemein bekannt, das die Bild ein vehementer Verteidiger der Pressefreiheit ist, spätestens seit sie die Veröffentlichungen des Journalisten Wallraff verhindern wollte. Aber die anderen Zeitungen wissen das wohl nicht mehr.

    Und nun das Upgrading. Können sich die Journalisten bitte mal melden, die dienstlich gesammelte Meilen nicht auch schon für private Zwecke genutzt hätten? In vielen Firmen ist das heute legal. Außerdem, was heißt bei einem Bundespräsidenten schon “privat”? Solche Leute jaben kaum ein Privatleben, jedenfals nicht in Hotels und Flugzeugen. Ich kenne auch Leute, die sind schon wegen Überbuchung der Economy Klasse upgegradet worden. Ich weiß aber nicht, ob das gegen beamtenrechtliche Vorschriften verstösst. Macht nichts, Herr Wulff wird das alles sowieso nicht überstehen.

    paul ernst | 13. Januar 2012 | 12:27 | Antworten
  51. “Wer den ersten Mann im Staate in seiner Ehre herabsetzt, riskiert einiges – unter einer Gefängnisstrafe von drei Monaten geht nichts”

    Na, da wissen wir dann ja, was Herrn Wulff blüht. Er selbst hat ja dafür gesorgt, dass das Amt des ersten Mannes im Staate in der Ehre herabgesetzt worden ist…

    klaus | 13. Januar 2012 | 19:31 | Antworten
  52. Ich persönlich halte es für einen falschen Schritt des Bundespräsidenten jetzt auch noch Kritiker im Internet zu verfolgen, dass zeigt eher seine Schwäche als seine Stärke…

    Jessica | 15. Januar 2012 | 10:37 | Antworten
  53. Vielen Dank für diesen informativen Artikel! Allerdings kann ich das Ganze noch nicht so recht glauben.. es müsste doch die gefühlte Hälfte aller Blogger betroffen sein? Zum Beispiel hier bei einem meiner lieblingsblogs wird er ganz schön aufs korn genommen: http://filmrisss.blogspot.com/2012/01/unser-bundespinocchio.html

    erfüllt das nicht schon die “Majestätsbeleidigung”?!

    Unnötig solch Extrawurst :o

    Kathrin Gurslar | 17. Januar 2012 | 03:25 | Antworten
  54. Es reicht. Ein Massenexperiment hat Aufschluß gegeben, wie ideenreich, wie bunt die Tomaten aussehen, mit denen wir das Volk – einen Politiker, einen Bundespräsidenten, einen Menschen, ein Ehepaar beschmeißen können. Nun ist´s genug. Schluß mit lustig. Alles hat seine Zeit. Es reicht. Wiederholungen sind langweilig. Und wir sollten dem Bundespräsidenten und seiner Ehefrau nun eine Auszeit gönnen. Was hätten wir davon, wenn der Bundespräsident krank würde. Wollen wir das?

    STOP Mobbing | 17. Januar 2012 | 23:54 | Antworten
  55. die Verantwortlichen in TV-, Radio- und Printmedien, allen voran die BILD-Zeitung, sollten endlich einsehen, dass es nicht ihre Sache ist, allen Bürgern der Bundesrepublik Deutschland ihre Meinung vorzuschreiben. – Ich hoffe sehr, daß der Bundespräsident “durchhält”. Ich möchte nicht in einem Land leben in dem die Meinung des Boulevard’s oder der Ehrgeiz eines Herrn Diekmann die Macht hat einen Bundespräsidenten zu stürzen. -

    H.B. | 18. Januar 2012 | 17:02 | Antworten
  56. Auffällig ist mir in der Wulff-Affaire, dass die mediale Öffentlichkeit unisono eine Treibjagd auf den Bundespräsidenten vollzieht, während die größere Zahl der Menschen im Lande den Präsidenten behalten will.
    Mich stört sehr, dass sich sogar die öffentlich-rechtlichen Medien daran beteiligen. In den letzten Talk-Shows wurden Beleidigungen des Präsidenten unkommentiert hingenommen. In der Regel droschen 3-4 Personen auf den Bundespräsidenten ein, während ein einzelner, oft persönlich Bekannter den Verteidiger des BP spielen durfte.
    Was ist eigentlich die Ursache dieser Jagd? Der Hauskredit eines Freundes? Mein Baukredit bei der Volksbank liegt fast einen Prozent unter dem Wulff’schen Kredit. Der Aufenthalt in Ferienappartements zwei bis drei Mal in 10 Jahren?
    Als ich den verbreiteten Text des Telefonates von Herrn Wulff mit der Bildzeitung gelesen habe, war wenigstens mir klar, dass der Vorwurf einer Behinderung der Pressefreiheit völlig unberechtigt war.
    Selbst in der Wortwahl hatte der Präsident in seinem Fernsehinterview das Telefonat korrekt wiedergegeben.
    Vielleicht war auch seine Rede gegen die Gier der Banken nach Geld und gegen die Vergesellschaftung der riesigen
    Geldverluste die Ursache, den Bundspräsidenten zur Strecke zu bringen.
    Jetzt muß Schluß sein. Ich stehe zu diesem Präsidenten.

    Jürgen Wigger | 20. Januar 2012 | 17:23 | Antworten
  57. Also ich frage mich wirklich was dieses unleidliche Thema Causa Wulff Affäre soll und wer das wirklich noch hören will. Ich möchte mal folgende Fragen in den Raum stellen.
    1.
    Wir hören jeden Tag dinge die unser Bundespräsident vermutlich getan hat!! Nur das sind in der Regel Verfehlungen die er als Ministerpräsident getan hat. Nun hätte man sich damals darüber aufgeregt wäre es meines erachtens vollkommen in Ordnung gewesen sich darüber aufzuregen!! Nur jetzt wo er bundespräsident ist solltte man nicht dinge verurteilen wo in einen anderen Politikerleben stattgefunden haben. Ich finde das nicht in Ordung was da als Ministerpräsident passiert ist und war zumindest unsensibel sich in Nähe von Amtsanmaßung zu bringen, allerdings hat das nichts mit seinen Amt als Bundespräsident zu tun und ich finde es peinlich wie damit umgegangen wird.
    2.
    Wenn man den Bundespräsidenten für dinge verurteilt die er in vergangener Amtszeiten gemacht hat,so müsste man den Pabst ja auch seines Amtes entheben, denn er als obstester katholischer Glaubensvertreter hat sicherlich in seiner Jugendzeit öfters gelogen oder schlimmeres getan und da kann er doch unmöglich diese hohe Amt bekleiden. Nun kann man sich ja sagen was soll der Quatsch man kann das nicht vergleichen, ist aber nichts anderes als was hier gerade abläuft. Sollte ich gefragt werden ob ich das gut finde wenn ein politiker sich einladen lässt, sein amt missbraucht, dann klares nein, aber es gibt nicht einen politiker der nicht irgendwie fragwürdige dinge getan hat und deswegen ist das geschwaffel der anderen Politiker nicht besser und müsste auch mal verurteilt werden.

    Hans Klein | 8. Februar 2012 | 16:34 | Antworten
  58. ich will 3 monate bei vollen bezügen ;-) :

    neueste meldung:
    “aus uhu – kleber wird wulff – kleber!”

    paul | 8. Februar 2012 | 21:08 | Antworten
  59. BEIM ENTRÜMPELN

    POP-DIVA IN WULFF`S MESSIE-WOHNUNG GEFUNDEN

    ernesto | 12. Februar 2012 | 13:58 | Antworten

Was sagen Sie dazu?