Neulich in der Zukunft (I)
Wir befinden uns im Jahre 2016, und der ein oder andere bezeichnet den heutigen Tag schon jetzt als historisch. Denn heute findet er statt – der erste Bundeskonvent für Demorkatie und Wirtschaft, wenn Sie so wollen der offizielle Startschuss für die neue Wirtschaftsordnung, der sich in den vergangenen Jahren so viele Unternehmen angeschlossen haben.
Wir haben einen Abgeordneten getroffen, der die neue Verfassung mit ausarbeitet, nämlich den Vordenker der Gemeinwohl-Ökonomie, Christian Felber. 2010 hat er das Buch “Gemeinwohl-Ökonomie – Das Wirtschaftsmodell der Zukunft” publiziert. Auch Felber sagt: Ohne Occupy hätte Gemeinwohl-Ökonomie wohl nie den Durchbruch geschafft:
dermarker | 9 Kommentare | 26. Oktober 2011 | 18:54 Uhr | 
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[...] Szenario Nr. 1: Wir schreiben das Jahr 2016. Die Occupy-Bewegung hat sich durchgesetzt. Es ist keine repräsentativ… [...]
“Wir haben den ungezügelten Kapitalismus erlebt.” Ist doch aber Quatsch!!!
Betrachten wir doch einfach mal Deutschland und schauen wie es in den Kapitalismus reinpasst.
Einer der ersten und gleichzeitig der wohl prominenteste Vertreter des klassischen Kapitalismus war John Locke. Jedes Individuum habe ein natürliches Recht auf Leben, Freiheit und Eigentum, so Locke. Diese Rechte sind als Abwehrrechte und nicht als Anspruchsrechte zu verstehen. Die (einzig legitime) Staatsaufgabe sei es, diese Rechte zu schützen. Inwiefern orientiert sich die deutsche Politik an diesen drei Prinzipien?
1. Schutz von Leben
In der BRD ist die Polizei für den Schutz nach innen zuständig. Inwiefern sie ihre Aufgaben wirtschaftlich erledigt, ist nicht feststellbar, denn sie erzielt ihr Einkommen nicht durch freiwillige Zahlungen ihrer Kunden, sondern durch Besteuerung. Als staatliche Organe unterliegen sie keiner Kosten-Nutzen-Rechnung. Die Anreizstruktur von Besteuerungs-Monopolisten sieht tatsächlich so aus: Als Beamte, die nicht nach Leistung bezahlt werden, ziehen es Polizisten oft vor, lieber Knöllchen zu verteilen als in gefährlichen Stadtvierteln Verbrecher zu jagen. Schutzbedürftige Personen und Unternehmen sehen sich daher gezwungen, private Sicherheitsunternehmen zu beauftragen und zusätzlich zu den Steuern Geld für diese auszugeben. Mittlerweile beschäftigen private Sicherheitsdienste mehr Menschen als staatliche Polizeibehörden.
2. Schutz von Freiheit
Lassen wir hierzu eine unvollständige kleine Stichwortliste für sich sprechen: Wehr- und Pflegezwang, Kassenzwang, Schulzwang, Kammerzwang, Spendenzwang („Sozial“-Staat), staatliches Zwangs-Papierscheingeld („Schein“ im doppelten Sinne), Handelsrestriktionen, Zwangs-Fernseh-, Radio- und Internetgebühren (sorry lieber ZDF… aber für euch bezahl ich auch freiwillig etwas
), Bestrafung und Freiheitsentzug für Verbrechen ohne Opfer wie Drogenkonsum, Glücksspiel und Meinungsdelikte, Rede-, Rauch- und Trinkverbote, Internet-, Telefon-, Daten und Bankspionage. usw usw usw
3. Schutz von Eigentum
Der Staat ist per Definition ein „enteignender Eigentumsbeschützer“. Er muss, um die Mittel zu haben, Leben, Freiheit und Eigentum zu beschützen, besteuern. Er muss also mit Gewaltandrohung einen Anteil der Früchte der Arbeit seiner Untertanen an sich reißen. Um dieses Paradoxon zu umgehen unterscheidet der deutsche Jurist geschickt zwischen dem Erwerb (Einkommen) und dem Erworbenen (Eigentum). So kann der Staat besteuern, ohne formal das vom Grundgesetz geschützte Eigentum zu berühren. Ohne diesen Taschenspielertrick hätte es die Politik sehr schwer, den Menschen zu erklären, warum sie ihnen mittlerweile bis zu 75 Prozent ihres Einkommens (also Eigentums) nimmt und dabei angibt, gar ihre Existenzberechtigung daraus ableitet, „Eigentum schützen“ zu wollen. Hinzu kommt, dass selbst das „Erworbene“, also das Rest-Eigentum nach staatlichem Dafürhalten, nicht geschützt ist. Das Grundgesetz lässt hier nämlich auch noch Enteignungen „zum Wohle der Allgemeinheit“ per Verwaltungsakt zu. Was das angeblich existierende und sogar messbare „Wohl der Allgemeinheit“ ist, bestimmt selbstverständlich die jeweils herrschende Klasse. Was den Menschen dann noch von ihrem Eigentum gnädig gelassen wird, ist durch Verordnungen, Bestimmungen, Diskriminierungsgesetze und sonstiger Regulierung soweit verwässert, dass es schon fast zynisch ist, noch von „Eigentum“ zu sprechen.
@ Stefan,
die Ausführungen sind sehr interesant. Ich hate soeben vor etwas ähnliches zu schreiben.
Heute ist den meisten Menschen anscheinend nicht mehr klar, welche wesentliche Stellung der Schutz des Lebens, der Freiheit und des Eigentums in einer dem Bürger zugewandten Gesellschafthaben muss. Bis auf Teile des liberalen Aufbruchs (FDP) oder die junge europafreundliche und liberale Partei der Vernunft (pdv) gibt es in der Bundesrepublik auch keine politische Bewegung, die sich dieses elementar wichtigen Grundsatzes bewusst ist und dann auch noch als politisches Leitziel formuliert.
Die Menschen werden wohl erst ein neues Tal der Tränen durchschreiten müssen, bevor sie aufwachen.
genau das thema EIGENTUM scheint mir der fehler im system zu sein.
zuerst sollten wir einmal die begriffe definieren. was ist LEBEN, FREIHEIT, EIGENTUM?
denn eine echte lösung muss weiter reichen als bis zum tellerrand. vielleicht können wir noch “eine runde” fahren, um dann wieder dort zu landen, wo wir jetzt sind. aber das wird sich mit den ressourcen nicht ausgehen, freunde!
recht auf MENSCHENWÜRDIGES LEBEN, ja. recht auf FREIHEIT – natürlich! aber wie definieren wir diese?
ganz entschieden stelle ich das recht auf EIGENTUM in frage. speziell wenn´s um grundeigentum oder um natürliche ressourcen geht.
schon silvio gesell hatte erkannt, dass lediglich freigeld (vom zuns befreit) in verbindung mit freiland (kein recht auf EIGENTUM) eine versuchenswerte alternative darstellt, zum jetztigen system. die lösungen sind anderorts (gesell, freiwirtschaft…) zu finden, ich denke sie sind bekannt und ich muss sie hier nicht näher erläutern. falls nicht hilft freund google sicher.
viel spaß
namasté
michael
woher plötzlich der mut unzensierte komentare
von radikalen systemkritikern zu senden?
kam vorher wohl nicht so gut an –obwohl das alles seit jahren zum himmel schreit!
immerhin besser jetzt als gar nie !!
rainer müller
Die eigenen Rechte enden dort wo die Rechte des Nächsten beginnen. Deshalb stimme ich Michael zu, dass erst diese Rechte zu definieren sind.
Unser Wohlstand basiert zu einem erheblichen Teil darauf, dass andere gegen ihren Willen belastet werden; man kann auch sagen ausgebeutet werden, oder wir ihnen unsere ungelösten Probleme einfach hinterlassen.
Zwei grundlegende Probleme sind das Zinssystem und die (Finanz -)Spekulationen an der Börse. Beide erzeugen Scheingeld, das nicht durch eine reale Leistung hinterlegt ist und doch einen Anspruch auf reale Werte begründet.
Solange dieses Missverhältnis nicht geregelt wird, werden wir den grossen Crash bestenfalls hinausschieben können.
Machen wir uns nichts vor: Gerade gesundheitsförderliche Arbeitswelten, die Menschen in einem ganzheitlichen Sinne fördern und gut tun und mehr auf intrinsische Motivation setzen, wären ein großer Schritt in die richtige Richtung. Hierzu lese ich beim Uta Winterfeld – Adelheit Biesecker – Annegret Ergenzinger:
“Denn gerade deren Alltagskompetenz, deren Lebenserfahrungen vor Ort, deren Kreativität und Mitgefühl sind gefragt in einem Prozess sozial-ökologischer Transformation, von dem niemand wissen kann, wohin genau die Reise geht. Der Weg entsteht beim Gehen, und es kommt darauf an, jede und jeden mitgehen zu lassen. Welcher Logik das alles folgt und ob da etwas Vernünftiges herauskommt?
Sicher nicht im Sinne herkömmlicher ökonomischer Vernunft, die als vernünftig das bestimmt, was effizient ist, was die Differenz von Kosten und Nutzen maximiert. Sicher nicht im Sinne Hobbesscher politischer Vernunft, in der „nur“ die Furcht vor dem feindlichen Anderen die Menschen zum sozialen Frieden geneigt macht. Und auch die Vernunftsvorstellung eines John Locke, der Kooperation „nur“ als strategische mit dem Ziel der Sicherung und Vermehrung des Privateigentums kennt, erweist sich als unzureichend. Andere Konzepte des Ökonomischen und des Politischen stützen sich daher auf Ansätze der Kritik „Instrumenteller“ Vernunft und sind offen für Elemente von empathischer bzw. mitfühlender Vernunft. Eine emotionale Vernunft, die Denken und Fühlen zusammenführt, birgt für sozial-ökologische Transformationsprozesse große Chancen. Die Vernunft nennt Meier-Seethaler. „Besonnenheit“ „Ich und Mitwelt (erscheinen, d. Verf.) als lebendige Wirklichkeiten, denen wir nur gerecht werden, wenn die Erkenntniskräfte des Denkens und des Fühlens zusammenwirken“ Die Menschen in Stapelholm wie auch die Aktiven in den anderen Initiativen und Projekten in der Region „Südliches Nordfriesland“ sind nach diesen Verständnis die eigentlich Vernünftigen. Ihre Kreativität ist Lebenselexier einer sozial-ökologischen Transformation.”
http://www.wupperinst.org/uploads/tx_wibeitrag/wr4.pdf
Nicht der freie oder gesteuerte Kapitalismus ist an der Krise schuld, sondern der Geldmangel im Volk und deren Unternehmen, der durch ungerechte Kreditbedingungen und der Forderung nach dinglicher Besicherung für das ausgeliehene Geld-Kapital entsteht. Da in der CH-Verfassung in Art. 2 steht, “Der Staat sorgt für möglichst grosse Chancengleichheit und ausgewogenen Wohlstand” , dieses Gebot von den Banken nie eingehalten werden kann, besteht hier nie Chancengleichheit und ausgewogener Wohlstand. Daher sind dieser Banken-Kapitalismus, deren Kredit-Vergaberegeln verfassungswidrig und ungerecht. Ein Geldsystem, das zur ungerechten Verteilung neigt, ist zu verbieten und durch ein Kreditvergabe-System zu ersetzen, das die Leistungsfähigkeit in die Zukunft bereits als Geburtsrecht akzeptiert. Die dafür erforderliche Ware ist bereits seit 1996 im Überfluss vorhanden. Wir betreiben Geld- und Wirtschaftskrise bei Überproduktion und vor vollen Tellern, und dies weltweit! Einer solchen Zivilisation muss man das Wort „zivil“ absprechen und sie als Barbarren bezeichnen oder als Analphabeten, den für solche wurde unser heute noch praktiziertes Geldsystem vor 2600 Jahren erfunden. Eine tragische Komödie oder sogar Lachnummer, was wir uns hier einbilden auf unser „katastrophales“ Banken- und Geldsystem. Beides muss so schnell wie möglich abgeschafft werden. Eine alternative, heute erst machbare Lösung, finden Sie auf http://www.kreditie.at
Alles richtig, was hier gesagt wurde – und gut, dass!
Im Kern bin ich bei euch allen – doch: der WEg ist nicht eine Lösung, die für alle gültig ist, sondern viele Lösungsanteile, die den WEg zu einem für alle (7 Milliarden) Menschen gangbar machen. Und das bedeutet: auch denen, die hier “ver-ur-teilt” werden, gilt es die Möglichkeit des WEg teil-ens zu ERlauben.
Integration – nicht Isolierung kann wirklichen Frieden – im Innan wie im Aißen – schaffen und den Sprung “in die nächste Runde” auf höherer Ebene ERmöglichen.
Namaste,
Liz