Zweifelhaftes Lob für Griechenland

Vor der Abreise aus Athen hat die so genannte Troika ein Schulterklopfen für die geplagten Griechen übrig gehabt. Die Inspekteure des IWF, der EU und EZB sprachen ganz allgemein von “großen Fortschritten” beim Umbau von Staat und Wirtschaft. Mit der griechischen Regierung habe man sich auf die “Grundzüge” eines neuen Sparprogramms verständigt. Immerhin ein Sparprogramm im Umfang von fast 12 Milliarden Euro, das neue tiefe Einschnitte bei Renten, Staatsgehältern und Sozialleistungen mit sich bringt. Nur “wichtige Details” seien noch zu klären. Das klingt dann schon wieder weniger lobenswert.

Droht dem neuen Sparprogramm ein ähnliches Schicksal wie seinen Vorgängern? Seit 2010 hat das griechische Parlament Dutzende von Reformgesetzen verabschiedet. Bisher weitgehend wirkungslos! Denn die zuständigen Ministerien bleiben die notwendigen Durchführungsbestimmungen bis heute schuldig. Griechenland weiß aber nur zu gut: Ohne neue Sparversprechen gibt es keine neuen Milliarden-Kredite im September, wenn die Troika nach Athen zurückkehrt.