Spanien und Italien: Domino?

Spaniens Ministerpräsident Mariano Rajoy, Bild: reuters

Spaniens Banken bekommen 100 Milliarden Euro. Das sollte erstmal reichen. Trotzdem steigen die Zinsen, die Spanien am Kapitalmarkt zahlen muss weiter. Außerdem nehmen die Märkte jetzt wieder Italien verstärkt ins Visier. Wie geht das zusammen?

Spanien bekommt zwar 100 Milliarden Euro aus dem Rettungsfonds. Es handelt sich aber nicht um direkte Hilfe an die Banken. Für die Rückzahlung der Finanzspritze bürgt der spanische Staat. Die 100 Milliarden lasten also als zusätzliche Verbindlichkeit auf den klammen Kassen des Landes. Die Kreditwürdigkeit sinkt. So intepretiert es zumindest der Markt, der nach zwei Jahren europäischer Krise nicht mehr bereit ist, einen Vertrauensvorschuss zu geben.

Zudem gibt es noch viele Unbekannte hinsichtlich der konkreten Abwicklung. Aus welchem europäischen Topf kommt das Geld, unter welchen Auflagen wird es verteilt und wer kontrolliert die ganze Sache? Da kann jede Menge schiefgehen. Daher bleiben die Finanzinvestoren skeptisch.

Sparziele nicht zu halten
Sicherheit besteht hingegen hinsichtlich der Tatsache, dass Spanien seine Konsolidierungsziele nicht einhalten wird. Die Spanier werden zu Angstsparern, die Rezession verschärft sich. Mit Einsparungen von 45 Milliarden Euro wollte die Regierung von Mariano Rajoy das Haushaltsdefizit in diesem Jahr auf 5,3% reduzieren. Die EU-Kommission rechnet eher mit 6,4% in 2012 und 6,3% 2013. Die Wirtschafts schrumpft erstmal, die angestoßenen Reformen brauchen einfach Zeit.

Ähnlich ist es auch in Italien, obwohl die dortige Wirtschaft insgesamt deutlich gefestigter dasteht als in Spanien. Die Regierung von Ministerpräsident Mario Monti hat die Ausgaben gesenkt und die Steuern erhöht. Spätestens jetzt ist den Italienern die Konsumfreude abhanden gekommen. Im vierten Quartal 2011 ist die Wirtschaft um 0,7% geschrumpft, im ersten Quartal 2012 um 0,8%. Die EU-Kommission rechnet in diesem Jahr mit einem Schrumpfen von 1,4%. Nur Griechenland, Portugal und Spanien wird es härter treffen.

Zusätzlich zu den Reformanstrengungen im eigenen Land fordert Monti zur Lösung von Europas Krise daher schon lange ein europäisches Gesamtkonzept mit klaren Wachstumsimpulsen und einer – zumindest teilweisen – Vergemeinschaftung der Schulden. Er wird recht behalten.

Europäische Lösung
Auf der europäischen Ebene verortet Mohamed El-Erian, Chef des weltgrößten Bondinvestors Pimco, auch den Grund für die hohen Zinsen in Spanien und Italien. Diese seien Ausdruck mangelnden Vertrauens in die Problemlösungskompetenz der Politik. Seit zwei Jahren scheitert ein ganzer Kontinent am winzigen Griechenland, das weniger als 3% von Europas Wirtschaftsleistung ausmacht. Wie wollen wir dann mit Spanien oder Italien fertig werden? Eine berechtigte Frage, auf die Europas Regierungschefs besser schnell eine Antwort finden.

Zwei renommierte Ökonomen, Nouriel Roubini von der New York University und Niall Ferguson, Wirtschaftshistoriker in Harvard, haben vor einigen Tagen in der Financial Times eine Lösung skizziert:

• Rekapitalisierung der Banken mit frischem Eigenkapital (Vorzugsaktien, keine Kredite)
• Europäischer Einlagensicherungsfonds
• Unabhängige europäische Bankenaufsicht
• Vergemeinschaftung der Schulden (Eurobonds). Hier favorisieren die beiden den Vorschlag des Sachverständigenrates der Bundesregierung, der vorsieht, jene europäischen Staatsschulden, die 60% der Wirtschaftsleistung überschreiten, in einen Pool zu überführen, der über 20-25 Jahre abgezahlt wird.

Ausgesprochen angetan zeigt sich der ewige Euro-Nörgler und Europa-Pessimist Ferguson übrigens von der neuen spanischen Regierung und deren konsequenten Reformschritten. Wirtschaftsminister Luis de Guindos sei “on top of this situation”. Das ist doch mal eine gute Nachricht.

Berlin is ignoring the lessons of the 1930s (Niall Ferguson and Nouriel Roubini, FT 08.06.2012)

Interview mit Niall Ferguson zu Europas Krise (Bloomberg, 11.06.2012)